DAS-Afrika-Pressespiegel KW 2/2023: Vorsichtiger Optimismus

DAS-Afrika-Pressespiegel KW 2/2023: Vorsichtiger OptimismusBaerbock und Colonna auf Äthiopienreise: Die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock und ihre französische Amtskollegin Catherine Colonna sind am Donnerstag zu einem zweitägigen Besuch in Addis Abeba, Äthiopien, eingetroffen. Im Mittelpunkt der Reise standen die Fortschritte des Friedensprozesses im Land. Hierzu trafen sich die europäischen Außenministerinnen am Donnerstag mit Präsident Sahle-Work Zewde und Premierminister Abiy Ahmed, wobei sie die Bedeutung von Rechenschaftspflicht und Versöhnung für die Schaffung eines nachhaltigen Friedens betonten.

Sie begrüßten die Umsetzung des Friedensabkommens, das im vergangenen November zwischen der äthiopischen Regierung und der Tigrays People’s Liberation Front (TPLF) geschlossen wurde, und boten die Unterstützung von Deutschland, Frankreich und der Europäischen Union (EU) auf Äthiopiens Weg zu Demokratie, Frieden und nachhaltiger Entwicklung an.

Darüber hinaus sind Gespräche mit Vertreterinnen und Vertretern der Afrikanischen Union (AU), der Zivilgesellschaft und Menschenrechtsorganisationen geplant. Angesichts der durch den Krieg in der Ukraine und die anhaltenden Dürreperioden verursachten Ernährungsunsicherheit besuchten die Ministerinnen auch ein Verteilungszentrum des UN-Welternährungsprogramms (WFP) in der Region Oromia. Beide Länder übernahmen bereits eine zentrale Rolle bei der Finanzierung des Transports von dringend benötigten ukrainischen Getreidespenden und erklärten nun, ihre Unterstützung für die am stärksten betroffenen Regionen fortsetzen zu wollen. Baerbock und Colonna sind seit dem Waffenstillstand die ersten beiden EU-Außenminister, die nach Äthiopien reisen. Sie trafen nur zwei Tage nach dem Beginn der Abgabe schwerer Waffen durch die Rebellen in Tigray an die äthiopischen Streitkräfte ein; ein wichtiger Schritt im Friedensprozess, der von einer Delegation der zwischenstaatlichen Entwicklungsbehörde (IGAD) sowie von äthiopischen und tigrayischen Offiziellen begleitet wird.

Parlamentswahlen in Benin: Am vergangenen Sonntag fanden in Benin Parlamentswahlen statt. Wie die Wahlkommission heute verkündete, sicherten sich die mit Präsident Patrice Talon verbündeten Regierungsparteien Union Progressiste le Renouveau und der Bloc Republician insgesamt 81 der 109 Sitze und somit die Mehrheit im Parlament …

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