Bundeskanzler Scholz auf erster Afrikareise: Auf seiner dreitägigen Afrikareise besuchte Bundeskanzler Olaf Scholz den Senegal, Niger und Südafrika. Im Mittelpunkt der Reise standen die Themen Energiepolitik, Sicherheit sowie Russlands Krieg in der Ukraine und die Ernährungskrise. Der Senegal, der eine der wichtigsten Handels- und Wirtschaftsmächte in Westafrika ist und derzeit den Vorsitz der AU innehat, war Scholz‘ erste Station am Sonntag.
Mit Präsident Macky Sall besprach Scholz hier die weitere Zusammenarbeit im Energiebereich. Senegal verfügt über große Erdgasreserven, darunter auch Flüssiggas (LNG), die das Land unter anderem nach Europa exportieren möchte. Scholz kündigte eine mögliche Beteiligung Deutschlands an der Exploration eines neuen Gasfeldes im Norden des Landes an, womit die deutsche Kehrtwende im Bereich der Förderung fossiler Energieträger vollzogen würde, die von vielen afrikanischen Staaten schon vor dem Ukrainekrieg gefordert worden war.
Doch natürlich sollen auch erneuerbare Energien weiter eine Rolle in der deutsch-senegalesischen Zusammenarbeit spielen; entsprechend dazu besuchte der Bundeskanzler ein von Deutschland unterstütztes Solarkraftwerk.
Am Sonntagabend reiste Scholz weiter nach Niger, wo er am Montag den Bundeswehrstützpunkt Tillia besuchte und den Einsatz der deutschen Soldatinnen und Soldaten lobte. Beim Treffen mit dem nigrischen Präsidenten Mohamed Bazoum begrüßte dieser die Präsenz der deutschen Truppen. Scholz sagte ihm eine langfristige Zusammenarbeit sowohl im Militärbereich als auch in der Bildung, im Gesundheitswesen und bei der Landwirtschaft zu. Mit Blick auf die Lebensmittelkrise sicherte Scholz allen betroffenen Ländern Hilfen zu.
Den Abschluss seiner Afrikareise bildete ein Besuch in Südafrika, wo Scholz u.a. das Unternehmen Sasol besichtigte, das mit deutscher Unterstützung emissionsarmen Flugzeugtreibstoff entwickeln will. Bei seinem Treffen mit Präsident Cyril Ramaphosa am Dienstag traten die Meinungsverschiedenheiten zum Krieg in der Ukraine derweil deutlich zu Tage. Angesichts der Enthaltungen von 17 afrikanischen Ländern, darunter dem Senegal und Südafrika, bei der Abstimmung der UN-Generalversammlung zur Verurteilung des russischen Angriffskriegs in der Ukraine hatte Scholz auf dieser Reise auch klar für die westliche Positionierung und den Sanktionskurs gegen Russland werben wollen. Doch Ramaphosa, der vom „Konflikt“ in der Ukraine sprach, kritisierte seinerseits die Sanktionen gegen Russland und deren negative Auswirkungen auf viele unbeteiligte Länder und forderte eine Lösung durch Dialog. Beim kommenden G7- Gipfel im Juni auf Schloss Elmau werden Macky Sall und Cyril Ramaphosa Bundeskanzler Scholz bereits wieder begegnen, der Senegal und Südafrika sind neben Argentinien, Indien und Indonesien zusätzlich eingeladen. Auch hier wird der Ukrainekrieg wieder Thema sein.
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