Gipfeltreffen der Blockfreien Staaten in Uganda: Am Samstag endete in Ugandas Hauptstadt Kampala der 19. Gipfel der Blockfreien Staaten (Non-Aligned Movement, NAM). An dem insgesamt sechstägigen Gipfeltreffen, das unter dem Motto “Deepening Cooperation for Shared Global Affluence” stattfand, nahmen Vertreterinnen und Vertreter aus 90 der insgesamt 120 Mitgliedstaaten, darunter auch 30 Staats- und Regierungschefinnen und -chefs sowie UN-Generalsekretär António Guterres teil. Der Vorsitz des NAM wurde am Freitag offiziell von Aserbaidschans Präsident Ilham Heydar oglu Aliyev an seinen ugandischen Amtskollegen Yoweri Museveni übergeben, welcher der Gruppe der Blockfreien Staaten nun bis 2027 vorstehen wird.
Eines der zentralen Themen des Gipfeltreffens war der Umgang mit dem Krieg im Gazastreifen. Palästina, das im Gegensatz zu Israel dem NAM angehört, erfuhr viel Zuspruch und auch Südafrika erhielt für seine Klage gegen Israel vor dem Internationalen Gerichtshof breite Rückendeckung. So heißt es in Artikel 6 der gemeinsamen Abschlusserklärung (Kampala Declaration), dass man Israels illegale Kriegshandlungen im Gazastreifen, die willkürlichen Angriffe auf die palästinensische Zivilbevölkerung und zivile Einrichtungen sowie Zwangsvertreibung entschieden verurteile und eine sofortige humanitäre Waffenruhe fordere. Im Allgemeinen unterstütze man die friedliche Beilegung von Konflikten und setze sich für eine vertiefte Zusammenarbeit mit Regionalorganisationen wie der Afrikanischen Union ein.
Ein weiterer Fokus der Gespräche lag auf der Reform der UN. Hier sprachen sich die Mitgliedstaaten klar für eine Reform des UN-Systems aus und bekundeten ihre Unterstützung für die gemeinsame Position der afrikanischen Staaten für mehr Repräsentanz des Kontinents im UN-Sicherheitsrat. Auch Guterres befürwortete in seiner Rede die Reformforderungen. Mit dem Südsudan, dessen Aufnahme offiziell beim Gipfel bekannt gegeben wurde, sind alle 54 afrikanischen Staaten in der Gruppe vertreten. Die Mitgliederzahl des NAM steigt damit auf 121.
Die Bewegung der Blockfreien Staaten wurde 1961 ins Leben gerufen, um Staaten neben den Blöcken, angeführt von den USA und der damaligen UdSSR, im Kalten Krieg eine Alternative zu bieten. Die Gruppierung blieb auch nach Beendigung des Kalten Krieges bestehen. Sowohl die USA, die Länder der Europäischen Union, als auch China und Russland sind keine Mitglieder, die beiden letzteren haben jedoch einen offiziellen Beobachterstatus. Neben dem Treffen des NAM gab es in der Woche zwei weitere Gipfeltreffen in der ugandischen Hauptstadt. So tagte am Freitag die Regionalorganisation Intergovernmental Authority for Development (IGAD), während im Anschluss an den NAM-Gipfel von Sonntag bis Montag der dritte South-Summit, ein Treffen der G77 + China, in Kampala stattfand.
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