Bundeskanzler Scholz auf dritter Afrikareise: Am Sonntag brach Bundeskanzler Olaf Scholz zu einer dreitägigen Reise nach Nigeria und Ghana auf. Es ist bereits Scholz’ dritte Afrikareise seit seinem Amtsantritt 2021. Der Auftakt der Reise fand in Nigerias Hauptstadt Abuja statt, wo Scholz u.a. von seinem nigerianischen Amtskollegen Bola Ahmed Tinubu zu Gesprächen empfangen wurde. Im Zentrum stand dabei die Vertiefung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit mit der größten Volkswirtschaft Afrikas, die bereits Deutschlands zweitgrößter Handelspartner in Subsahara-Afrika ist.
Präsident Tinubu warb im Gespräch u.a. für mehr deutsche Investitionen in den nigerianischen Bergbausektor, der lange Zeit vernachlässigt wurde und aktuell weniger als ein Prozent des Bruttoinlandsprodukts ausmacht.
Diskutiert wurden zudem potenzielle Gasexporte nach Deutschland und Europa, wie Tinubu und Scholz in einer gemeinsamen Presseerklärung mitteilten. Deutsche Unternehmen hätten großes Interesse an der Erschließung von nigerianischen Gasvorkommen, betonte Scholz. Nigeria verfügt zwar über das größte Erdgasvorkommen des afrikanischen Kontinents, die Infrastruktur erfülle aktuell jedoch nicht die Voraussetzungen, um Gas zu exportieren, so kritische Stimmen aus der Wirtschaft. Auch die Förderung von fossilen Brennstoffen der Klimakrise zum Trotz gilt u.a. in den Kreisen des eigenen Koalitionspartners sowie Teilen der Zivilgesellschaft als umstritten. Um die Energiewende in beiden Ländern zu fördern, sollen parallel gemeinsame Initiativen zur Förderung von Wasserstoff in dem westafrikanischen Staat entstehen, erklärte der Bundeskanzler.
Ein weiteres Anliegen von Scholz bildete das Thema Migration. Hier betonte er Deutschlands Interesse an nigerianischen Fachkräften, die Dank des neuen Fachkräfteeinwanderungsgesetzes, welches ab November sukzessive in Kraft tritt, einfacher auf legalem Wege nach Deutschland einwandern könnten. Streitpunkt zwischen Berlin und Abuja bleibt jedoch die irreguläre Migration, insbesondere die Rücknahme von abgelehnten Asylbewerberinnen und -bewerbern. Hier wünscht sich Deutschland mehr Unterstützung bei der Identitätsfeststellung von Seiten Nigerias, denn ein Großteil der abgelehnten Asylbewerberinnen und -bewerber erhalte aufgrund von fehlenden Papieren einen Duldungsstatus in Deutschland. Tinubu zeigte sich hier jedoch eher zurückhaltend und betonte lediglich, man werde in dieser Richtung zusammenarbeiten.
In regionalen Sicherheitsfragen wolle man enger kooperieren – Deutschland unterstütze bereits das Militär und die Polizei in Nigeria, um gemeinsam Demokratie und Resilienz von Staaten in der Region zu fördern, so Scholz. Entsprechend würde sich Deutschland auch weiterhin für eine Rückkehr zur verfassungsmäßigen Ordnung im Nachbarland Niger einsetzen. Dies betonte der Bundeskanzler auch bei seinem Treffen mit dem Vorsitzenden der Kommission der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft ECOWAS, Omar Touray, und sicherte auch der Regionalorganisation weiterhin deutsche Unterstützung zu.
Am Montag reisten der Bundeskanzler und seine Wirtschaftsdelegation weiter in die Küstenmetropole Lagos, wo Scholz das deutsch-nigerianische Wirtschaftsforum eröffnete und das deutsch-nigerianische Zentrum für Jobs, Migration und Reintegration besuchte. Das Zentrum, das u.a. vom Bundesministerium für wirtschaftliche Entwicklung und Zusammenarbeit gefördert wird, unterstützt Nigerianerinnen und Nigerianer, insbesondere freiwillige Rückkehrerinnen und Rückkehrer, bei der Jobsuche und Ausbildung und wirbt seit diesem Jahr auch verstärkt um Fachkräfte für Deutschland.
Am Dienstag setzte der Bundeskanzler seine Reise nach Ghana fort, wo er zunächst die Ashesi-Universität in der Hauptstadt Accra besuchte, um sich mit Studierenden über das Potenzial des Landes und des Kontinents auszutauschen, bevor er später am Tag mit Präsident Nana Akufo-Addo zusammentraf. Hier stand die Vertiefung der Zusammenarbeit in den Bereichen Wirtschaft und Sicherheit im Vordergrund des Besuchs, während Migration eine eher untergeordnete Rolle spielte. Scholz betonte aber auch hier das verbesserte Angebot für Fachkräfteeinwanderung nach Deutschland. Akufo-Addo warb derweil um mehr deutsche Investitionen, denn der westafrikanische Staat ist hoch verschuldet.
Eine zentrale Rolle in dem Gespräch spielte zudem die Zusammenarbeit im Sicherheitssektor. Der ghanaische Präsident dankte dem Bundeskanzler für die Unterstützung Deutschlands bei den Reformbestrebungen der afrikanischen Staaten, die im System der Vereinten Nationen (UN) und insbesondere im UN-Sicherheitsrat mehr und eine regional ausgewogene Repräsentanz fordern. Ebenfalls wurde über die Sicherheitslage der Region beraten; gemeinsam wolle man Aktivitäten zur Stabilitätsförderung in der Sahelregion unterstützen. Vor seinem Rückflug besuchte Scholz abschließend das Kofi Annan International Peacekeeping Training Centre und betonte auch hier noch einmal die Bedeutung von guter Regierungsführung und Demokratie für Frieden. Die Gespräche können bereits bald weitergeführt werden, da Olaf Scholz am 20. November nach Berlin zum nächsten Gipfeltreffen des Compact with Africa (CwA) einlädt. Ghana ist seit 2017 Mitglied der unter Deutschlands Vorsitz initiierten G20-Initiative, die ausländische Privatinvestitionen in den Mitgliedstaaten fördern soll; Nigeria ist als Gastland zum Compact-Gipfel eingeladen.
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Und sonst?
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