DAS-Afrika-Pressespiegel KW 46/2022: Im Krisenmodus

DAS-Afrika-Pressespiegel KW 46/2022: Im KrisenmodusOstkongo: Neue Friedenstruppen und -gespräche: Die Ostafrikanische Gemeinschaft (EAC) gab am Sonntag bekannt, am kommenden Montag neue Friedensgespräche für die Lösung des blutigen Konflikts im Osten der Demokratischen Republik Kongo (DR Kongo) zu halten. Die geladenen Gäste und die veranschlagte Dauer blieben zunächst unklar, die Gespräche sind jedoch Teil intensivierter regionaler Bemühungen um Frieden in der volatilen Region, in der die M23 Rebellenbewegung in den letzten Wochen erfolgreiche Offensiven gegen die kongolesische Armee gefahren und territoriale Gebietsgewinne zu verzeichnen hat.

Berichten zufolge befinden sich nicht nur Tausende Menschen erneut auf der Flucht, auch die diplomatischen Beziehungen zwischen der DR Kongo und Ruanda befinden sich auf einem Tiefpunkt. Die DR Kongo wirft Ruanda vor, die Tutsi geführten M23 Rebellen zu unterstützen. Zwar weist Ruanda die Vorwürfe zurück, laut einem UN-Bericht gebe es jedoch genug Beweise für die Richtigkeit der Vorwürfe, wie etwa die technische Ausrüstung der Rebellen, die auch Überwachungsdrohnen beinhaltet.

Vor diesem Hintergrund führte am vergangenen Wochenende bereits der angolanische Präsident Joao Lorenço Gespräche in Kinshasa und Kigali, um die Spannungen zu entschärfen. Auch der ehemalige kenianische Präsident Uhuru Kenyatta reiste als Mediator der EAC diese Woche zu Gesprächen in die DR Kongo, wo er sich in Goma auch persönlich ein Bild von der Lage machte und mit lokalen Führungspersönlichkeiten sowie zivilen Organisationen sprach. Neben den diplomatischen Bemühungen vergrößert die EAC auch ihre militärische Präsenz vor Ort.

Am Samstag und Mittwoch landeten die ersten Truppen der kenianischen Armee in Goma, die als Teil der Regionalen Streitkräfte der Ostafrikanischen Gemeinschaft (East African Community Regional Force, EACRF) insbesondere den Flughafen der Stadt und zivile Einrichtungen, gegen die sich inzwischen kurz vor Goma befindenden M23 Rebellen schützen sollen. Die Entsendung von 900 Soldatinnen und Soldaten war erst wenige Tage zuvor vom kenianischen Parlament genehmigt worden. Seit dem Beitritt der DR Kongo in die EAC im April dieses Jahres spielt die Regionalorganisation eine wichtige Rolle in regionalen Vermittlungsversuchen, die am Montag beginnenden Gespräche sind bereits die dritte Runde der diesjährigen Friedensbemühungen, die bisher jedoch ergebnislos verliefen.

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