China-Afrika-Gipfel in Dakar: Am Sonntag begann die achte Konferenz des Forum für China–Afrika Kooperation (FOCAC) in Dakar, der Hauptstadt Senegals. Erstmals fand der zweitägige Gipfel dabei als Ministerkonferenz auf Ebene der Außen-, Handels- und Wirtschaftsministerinnen und -minister statt. Der chinesische Präsident Xi Jinping eröffnete die Konferenz in einer digitalen Ansprache und gab u.a. bekannt, Afrika im Kampf gegen Covid-19 mit 1 Mrd. Impfdosen unterstützen zu wollen, von welchen 600.000 kostenlos zur Verfügung gestellt werden sollen. Des Weiteren versprach er weitreichende wirtschaftliche Förderpakete für die Mitgliedstaaten, wenngleich die im Rahmen des Gipfels getätigten Zusagen mit insgesamt 40 Mrd. US-Dollar deutlich unter den 60 Mrd. US-Dollar des letzten FOCAC im Jahr 2018 lagen.
Beobachterinnen und Beobachtern zufolge deutet dies jedoch nicht auf eine Reduzierung, sondern eine Umstrukturierung des chinesischen Engagements hin: Demnach soll weniger in teure staatlich geförderte Großprojekte fließen als zuvor und der Privatsektor stärker einbezogen werden. So sollen auch Direktinvestitionen chinesischer Unternehmen auf über 10 Mrd. US-Dollar erhöht werden, um die Industrialisierung des afrikanischen Kontinents zu beschleunigen. Zudem sprach der chinesische Präsident von einer geplanten Zollfreiheit für afrikanische Produkte in China und einem Schuldenerlass für einige der sogenannten Least Developed Countries (LDCs).
Zuletzt waren die chinesisch-afrikanischen Beziehungen belastet. Neben hohen Schulden auf afrikanischer Seite, einem unausgewogenen Handel und mangelhafter Einhaltung von Arbeits- und Umweltrechten in gemeinsamen Projekten hat auch die pandemische Lage die wirtschaftliche Zusammenarbeit stark ausgebremst. Der chinesische Handelsminister Wang Wentao verkündete jedoch in Dakar, dass sich die Zusammenarbeit der Partner wieder erholt und dass China in den ersten neun Monaten dieses Jahres bereits 2,5 Mrd. US-Dollar in Afrika investiert habe.
Das FOCAC wurde im Jahr 2000 gegründet und findet alle drei Jahre abwechselnd in China und auf dem afrikanischen Kontinent statt. Seit Beginn sind 53 afrikanische Staaten Teil des Kooperationsforums. Als einziges Land auf dem afrikanischen Kontinent ist Eswatini nicht Mitglied dieses Forums, da es auf Grund seiner offiziellen Beziehungen zu Taiwan bisher keine diplomatischen Beziehungen zu China unterhält. Das diesjährige Gipfeltreffen endete am Dienstag und brachte neben dem offiziellen Abschlussdokument drei weitere Resolutionen hervor: den Dakar Action Plan 2022-2024, die 2035 Vision for China-Africa Cooperation und die Sino-African Declaration on Climate Change, die erste Erklärung ihrer Art zwischen China und seinen afrikanischen Partnern zu der Förderung grüner und nachhaltiger Entwicklung.
Südafrika und das Omikron Dilemma: Südafrikas Präsident Cyril Ramaphosa kritisierte die internationale Gemeinschaft zu Beginn der Woche stark für die im Zusammenhang mit der Entdeckung der neuen Covid-19-Variante Omikron verhängten Reisebeschränkungen gegen sein Land und zahlreiche weitere Staaten des südlichen Afrikas. Südafrika werde für seine transparente Kommunikation im Umgang mit der neuen Virusvariante bestraft …
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