In Mali hat die Verteidigungsministerin ein umfassendes Stimmungs- und Lagebild zur aktuellen Situation erhalten. Um mit Blick auf die auslaufenden Mandate in Mali einen Gesamtüberblick zu bekommen, ist sie am letzten Tag ihrer Einsatzreise in Niger. Sie spricht mit ihrem nigrischen Amtskollegen, dem deutschen Botschafter und Bundeswehrangehörigen.

Ende Mai muss der Bundestag über die Missionen EUTM und MINUSMA entscheiden. Gehen sie weiter – und wenn ja, unter welchen Bedingungen? Diese Fragen müssen im Vorfeld beantwortet werden. Deswegen ist Verteidigungsministerin Christine Lambrecht für Hintergrundgespräche auf Einsatzreise in Mali und Niger. Nach einem intensiven Austausch auf politischer Ebene und mit der Truppe in Mali ist sie am dritten und letzten Tag ihrer Reise in Niger. Dort traf Lambrecht ihren Amtskollegen Alkassoum Indattou und den deutschen Botschafter Hermann Nicolai. Im Kern ging es in ihrem Gespräch um die aktuelle Sicherheitslage Nigers, die Entwicklung der nigrischen Streitkräfte und die Operation Gazelle.

Deutschland sei besorgt wegen der zunehmend verschlechterten Sicherheitslage und der Destabilisierung Malis und Burkina Fasos, so Lambrecht. Sie betonte, dass das nigrische Militär für Deutschland ein wichtiger Partner im Kampf gegen den grenzüberschreitenden Terrorismus sei. Daher sei es auch von Interesse, ob Niger über einen Aufwuchs der Streitkräfte nachdenke oder es sogar schon Pläne dafür gebe.

Aufstocken der nigrischen Streitkräfte
Die nigrischen Streitkräfte seien überfordert mit der Bedrohungslage an den Grenzen zu Mali und Burkina Faso. Man habe ein großes Interesse an der Stabilisierung der Region. Niger sei dafür bereits stark engagiert, unter anderem stellt das Land Truppen für G5-Sahel Force, MINUSMAMission Multidimensionnelle Intégrée des Nations Unies pour la Stabilisation au Mali und für die Multinational Joint Task Force, an der auch Kamerun, Nigeria und Tschad beteiligt sind. Durch den Einsatz an immer neuen Brennpunkten in Niger sind die örtlichen Sicherheitskräfte gefährlich überdehnt. Auch deswegen will das Land diese bis 2025 verdoppeln.

Wie es um das Aufstocken der nigrischen Streitkräfte steht, darüber informierte sich Lambrecht bereits am Abend zuvor bei Botschafter Hermann Nicolai. Zuletzt sprachen sie im Februar während einer Videokonferenz, da die zu dem Zeitpunkt geplante Einsatzreise der Ministerin kurzfristig verschoben werden musste. Kurz vor der Mandatsverlängerung der Auslandseinsätze in Mali ist daher ein erneuter Austausch zu den aktuellen Entwicklungen grundlegend für weitere Entscheidungen. Kern des Gespräches war unter anderem eine Einschätzung der sicherheitspolitischen Lage, der Umgang mit Mali sowie die daraus resultierenden Auswirkungen auf Niger und wie sich die Entwicklungen in der Bevölkerung niederschlagen.

„Niger ist derzeit der Anker“
Lambrecht lobte die Zusammenarbeit mit der nigrischen Regierung. Sie sei in den vergangenen Jahren gewachsen und zeichne sich durch ein „gutes und vertrauensvolles Verhältnis“ aus. „Niger ist für uns derzeit der Anker, auf den wir in der Region setzen“ und ein wichtiger Partner im Kampf gegen grenzüberschreitenden Terrorismus. Die Operation Gazelle, bei der seit 2018 nigrische Spezialkräfte ausgebildet werden, nannte die Ministerin ein „Erfolgskonzept“, das auch auf andere Staaten übertragbar sei. Dem stimmte Nicolai zu und betonte, dass die Operation ein „Vorzeigeprojekt“ für Deutschland und Niger sei.

Doch Deutschland hält laut Lambrecht daran fest, die Operation wie geplant Ende 2022 zu beenden. Dafür schlug die Ministerin vor, die Mission EUTM – European Union Training Mission Mali – in  „European Union Training Mission Sahel“ umzubenennen, um so auch eine stärkere Akzeptanz außerhalb Malis zu erhalten. Die Entwicklungen in Mali seien jedoch nicht förderlich für eine weitere Verlängerung des bestehenden Mandats. Auch der nigrische Verteidigungsminister blickt besorgt auf die Geschehnisse in Mali. Durch ein Ende der Ausbildungsmission befürchtet er eine weitere Verschlechterung der Sicherheitslage in Niger. Daher begrüßte er die Idee der Umbenennung. Das sei ein wichtiges Zeichen für Niger.

Ministerin Lambrecht reiste am letzten Tag ihrer Sahel-Reise weiter nach Tillia, wo die nigrischen Spezialkräfte im Zuge der Operation Gazelle ausgebildet werden. (BMVg)