Uganda: Museveni der 4. im Bunde der dienstältesten Präsidenten an der Macht in Afrika

Museveni bei einem Deutschland-Besuch 2006, Foto: ia

Ugandas Staatschef Yoweri Museveni, der bereits 34 Jahre an der Macht ist, liegt jetzt an 4. Stelle in der Liste der dienstältesten Präsidenten des Kontinents hinter Teodoro Obiang Nguema Mbasogo (Äquatorialguinea, 41), Paul Biya (Kamerun, 37) und Denis Sassou Ngueso (Kongo, 36).

Für eine sechste Amtszeit an der Spitze Ugandas wiedergewählt, wird Museveni am 12. Mai vereidigt. Er könnte bis zu den nächsten Parlamentswahlen im Jahr 2026 40 Jahre an der Macht sein. Der Präsident des ostafrikanischen Landes, heute 76 Jahre alt, wäre dann 81.

Museveni hätte bei den Wahlen 2006 nicht antreten können, nachdem er seit 1996 zwei Amtszeiten innehatte, ohne die Verfassung Ugandas zu manipulieren. Im Dezember 2017 änderte das Parlament die Verfassung weiter und strich Artikel 102, wodurch die Altersgrenze des Präsidenten aufgehoben wurde. Die Obergrenze lag bei 75 Jahren, die Untergrenze bei 35 Jahren.

Ohne diese Änderung wäre Yoweri Museveni, der im September 77 Jahre alt wird, nicht berechtigt gewesen, sich 2021 zur Wahl zu stellen. In seiner Antrittsrede vor dem Parlament, nachdem er 1986 durch einen Guerillakrieg an die Macht gekommen war, hatte Museveni afrikanische Führer verurteilt, die ihre Amtszeit überschritten hatten.

Mit seiner Wiederwahl am 14. Januar dieses Jahres gehört Yoweri Museveni zu den am längsten amtierenden Staatsführern des Kontinents. Die Liste umfasst die ehemaligen Präsidenten Muammar Gaddafi von Libyen und Omar Bongo von Gabun, die jeweils 42 Jahre an der Macht waren, als sie 2011 bzw. 2009 starben. Außerdem war der ehemalige simbabwische Präsident Robert Mugabe 37 Jahre lang an der Macht, bevor er 2017 von der Armee gestürzt wurde; er starb einige Monate später.

Darüber hinaus gehören Idriss Deby Itno, der aufgrund seiner Verdienste um die Nation und zahlreicher militärischer Siege in den Rang eines Marschalls des Tschad erhoben wurde und seit 29 Jahren an der Macht ist, und Isaias Afewerki aus Eritrea, der das Land am Horn von Afrika seit 26 Jahren regiert, zu den Präsidenten, die ebenfalls seit langem an der Macht sind. (afrik.com)