Deutscher Afrika-Preis geht an äthiopischen Menschenrechtler: Der Äthiopier Dr. Daniel Bekele wird für seinen lebenslangen Kampf für Menschenrechte mit dem Deutschen Afrika-Preis 2021 ausgezeichnet. Aus mehr als 30 Nominierten hatte eine unabhängige Jury aus 24 Expertinnen und Experten aus Politik, Stiftungen und Medien den Menschenrechtler ausgewählt. Daniel Bekele hat sich schon früh für Menschenrechte engagiert: Mit nur 23 Jahren begann er als Anwalt in Addis Abeba zu arbeiten, vertrat NGOs und wurde schnell zu einem gefragten Experten für Demokratie und Menschenrechte. Als Vertreter der Zivilgesellschaft übernahm er eine leitende Rolle bei der Überwachung der Parlamentswahlen in Äthiopien 2005.

Nachdem er die fragwürdige Durchführung der Wahlen und deren gewaltsame Folgen kritisiert hatte, wurde er im Oktober 2005 zunächst von bewaffneten Sicherheitskräften der Regierung angegriffen und verletzt, später dann verhaftet und zu einer Gefängnisstrafe verurteilt. Als international anerkannter gewaltloser politischer Gefangener blieb er bis März 2008 inhaftiert. Daniel Bekeles Entschlossenheit, sich für die politischen Rechte insbesondere benachteiligter Bevölkerungsgruppen einzusetzen, wurde hierdurch nicht geschmälert. Zwischen 2011 und 2019 war er in leitenden Positionen bei Human Rights Watch und Amnesty International tätig, um die Menschenrechte auf dem afrikanischen Kontinent voranzubringen. 2019 wurde Bekele vom äthiopischen Parlament zum Leiter der staatlichen äthiopischen Menschenrechtskommission (EHRC) ernannt. Seitdem hat Bekele die Kommission erheblich umgestaltet und sich erfolgreich für eine größere Unabhängigkeit und eine Ausweitung der Befugnisse sowie der finanziellen Autonomie der Kommission eingesetzt. Das sich verschlechternde politische Klima in Äthiopien und der Bürgerkrieg um die Provinz Tigray im Norden des Landes stellen die Kommission vor die schwierige Aufgabe, die Menschenrechtsverletzungen der beteiligten Parteien in einer politisch aufgeladenen Atmosphäre fair zu bewerten. Es überrascht nicht, dass die Kommission in diesem Zusammenhang auch Kritik ausgesetzt war. Ein Beleg für das internationale Ansehen und die Glaubwürdigkeit von Daniel Bekeles Kommission ist die laufende gemeinsame Untersuchung mit dem Hochkommissariat für Menschenrechte der Vereinten Nationen für einen Bericht über die von allen Seiten im Verlauf des Tigray-Konflikts begangenen Menschenrechtsverletzungen. Die gemeinsame Untersuchung wurde von einer Reihe von Regierungen, darunter die EU, den USA, Kanada, Australien und dem UN-Sicherheitsrat begrüßt. Die Preisverleihung an Daniel Bekele ist im November in Berlin geplant.

Malis Annäherung mit Russland: In Mali hat die Militärjunta Verhandlungen über den Einsatz eines Kontingents von bis zu 1.000 Angehörigen der russischen Private Military Company (PMC) „Wagner“, zum Schutz der landeseigenen Regierung und zur Ausbildung der malischen Streitkräfte für monatlich mehr als zehn Millionen US-Dollar, nicht dementiert …

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