EU und Kenia verhandeln erfolgreich über Handelsabkommen

EU und Kenia verhandeln erfolgreich über Handelsabkommen
Entwicklungsministerin Schulze und Staatssekretär Flasbarth im Gespräch mit Kenias Staatspräsident William S. Ruto

Die EU hat heute die Verhandlungen mit Kenia zu einem bilateralen Handelsabkommen (sogenanntes Economic Partnership Agreement, EPA) erfolgreich beendet. Als wirtschaftlicher Vorreiter in Ostafrika und drittgrößte Volkswirtschaft in Subsahara-Afrika ist Kenia sowohl handels- als auch geopolitisch ein wichtiger Partner für Deutschland und die EU. Die EU exportierte 2022 Waren im Wert von mehr als zwei Milliarden Euro nach Kenia. Importe der EU aus Kenia haben in den letzten Jahren zugenommen und betrugen 2022 1,26 Milliarden Euro.

Bisher gewährte die EU dem Land im Rahmen einer Ausnahmeregelung übergangsweise zoll- und quotenfreien Marktzugang. Mit dem neuen Handelsabkommen erhält Kenia diesen zoll- und quotenfreien Zugang zum EU-Markt nun dauerhaft. Im Gegenzug öffnet das afrikanische Land seinen Markt für EU-Importe schrittweise über einen Zeitraum von 25 Jahren. Dabei kann Kenia besonders sensible Produkte wie Tomaten, Weizenmehl und Textilien gänzlich von Zollerleichterungen ausnehmen, womit diese dauerhaft vor vergünstigten Importen aus der EU geschützt bleiben.

„Das Handelsabkommen mit Kenia schafft eine langfristige und stabile Grundlage für unsere wirtschaftlichen Beziehungen mit Kenia. Kenia ist ein ein geopolitisch wichtiger Partner und ein starker und verlässlicher Verbündeter im Einsatz gegen den Klimawandel. Mit diesem Abkommen verbinden wir unsere Wirtschaft enger mit einem wachstumsstarken afrikanischen Land und diversifizieren unsere Lieferketten. Gemeinsam ist es uns zudem gelungen, Leitplanken für nachhaltiges Wirtschaften festzuschreiben. Zum ersten Mal ist die Einhaltung des Pariser Klimaabkommen wesentlicher Bestandteil eines Handelsvertrags mit einem Entwicklungsland. Kenia und die EU setzen damit ein Zeichen, dass Handel nicht auf Kosten von Umweltschutz, Arbeitsstandards oder Menschenrechten gehen darf “, erklärte  Entwicklungsministerin Svenja Schulze dazu. (bmz, Text und Foto)