Lesetipp/Augen geradeaus: Mali – Wie weiter nach dem (absehbaren) Rauswurf der UN?

Lesetipp/Augen geradeaus: Mali - Wie weiter nach dem (absehbaren) Rauswurf der UN?Am vergangenen Freitag hat Mali bei den Vereinten Nationen angekündigt, die UN-Blauhelmmission im Land komplett rauswerfen zu wollen. Das betrifft auch, aber längst nicht nur die Bundeswehr, die mit den Vereinten Nationen in dem westafrikanischen Land präsent ist und sich ohnehin auf einen Abzug bis Mai kommenden Jahres vorbereitet. Ich habe deshalb Anna Schmauder, eine Konfliktforscherin mit dem Schwerpunkt Sahel, um einen Überblick für Augen geradeaus! gebeten, was das bedeutet und wie es weitergehen könnte in Mali.

Keine vier Wochen nachdem der Bundestag über ein neues MINUSMA-Mandat abgestimmt hat, fordert die Regierung von Mali nun den sofortigen Abzug der UN-Mission – pünktlich zur jährlich anstehenden Mandatsverlängerung des UN Sicherheitsrats. Das bisherige Mandat läuft demnach am 30. Juni aus; noch ist unklar, ob der Sicherheitsrat unter Federführung Frankreichs Ende des Monats wie gehabt über die möglichen Optionen zur Zukunft MINUSMAs abstimmen wird oder ob es zu einem technischen rollover kommen könnte.

Bei aller Ungewissheit: erste diplomatische Reaktionen (u.a. der USA) scheinen vor allem technische Diskussionen zum Zeitpunkt und Abwicklung des Abzugs zu thematisieren, was auf einen tatsächlichen Abzug der Mission (in der derzeitigen Version) hindeutet. Basis für die Entsendung von MINUSMA war bislang die Zustimmung der malischen Regierung. Obwohl es in der Geschichte der UN bereits Friedensmissionen auch gegen den Willen der aufnehmenden Regierung gab, deutet derzeit wenig daraufhin, dass dies in Mali unter einem neuen Mandat der Fall sein könnte. Eine solche Mission müsste ausdrücklich gegen den Willen der malischen Übergangsregierung arbeiten, eine Option, die angesichts des derzeit angespannten politischen Klimas schwer vorstellbar ist.

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