Am vergangenen Freitag hat Mali bei den Vereinten Nationen angekündigt, die UN-Blauhelmmission im Land komplett rauswerfen zu wollen. Das betrifft auch, aber längst nicht nur die Bundeswehr, die mit den Vereinten Nationen in dem westafrikanischen Land präsent ist und sich ohnehin auf einen Abzug bis Mai kommenden Jahres vorbereitet. Ich habe deshalb Anna Schmauder, eine Konfliktforscherin mit dem Schwerpunkt Sahel, um einen Überblick für Augen geradeaus! gebeten, was das bedeutet und wie es weitergehen könnte in Mali. Lesetipp/Augen geradeaus: Mali – Wie weiter nach dem (absehbaren) Rauswurf der UN? weiterlesen
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Sudan: UN sehen keine Verhandlungsbereitschaft der Konfliktparteien
UN-Vermittler Volker Perthes hat beide Konfliktparteien im Sudan zur Achtung des Völkerrechts aufgerufen. „Beide Kriegsparteien haben die Gesetze und Normen des Angriffs auf dicht besiedelte Gebiete missachtet, mit wenig Rücksicht auf Zivilisten, Krankenhäuser oder sogar Fahrzeuge, die Verwundete und Kranke transportieren“, sagte UN-Vermittler Perthes am Dienstag bei der Sitzung des Sicherheitsrats. Er forderte beide Seiten auf, den Verpflichtungen des humanitären Völkerrechts nachzukommen und den Schutz der Zivilbevölkerung und der zivilen Infrastruktur sicherzustellen. Zudem gebe es „beunruhigende Berichte über versuchte sexuelle Übergriffe“. Sudan: UN sehen keine Verhandlungsbereitschaft der Konfliktparteien weiterlesen
Afrika-Lesetipp/ UN-Bericht zu Libyen/tagesschau.de: EU soll Beihilfe zu Straftaten geleistet haben
Morde, Folter, Versklavung: UN-Experten sehen Beweise dafür, dass Libyens Küstenwache wiederholt schwere Verbrechen gegen Migranten begangen hat. Sie wird seit Jahren von der EU mit Logistik und Finanzen unterstützt. Die Europäische Union hat mit ihrer Unterstützung für die libysche Küstenwache Beihilfe zu Straftaten geleistet. Zu diesem Ergebnis kommt ein UN-Bericht. Afrika-Lesetipp/ UN-Bericht zu Libyen/tagesschau.de: EU soll Beihilfe zu Straftaten geleistet haben weiterlesen
UN-Lebensmittelbehörde kündigt noch weitere Kürzungen der Flüchtlingsrationen an
Das UN-Welternährungsprogramm WFP sagte am Montag, es werde keine andere Wahl haben, als bald weitere Kürzungen der Lebensmittelrationen für Flüchtlinge vorzunehmen. Die Ursache für die bevorstehenden Kürzungen ist der sich vervielfachende humanitäre Bedarf auf der ganzen Welt und unzureichende Finanzierung. Dies hat die Agentur bereits gezwungen, die täglichen Mahlzeiten für gefährdete Menschen in der Sahelzone und anderswo erheblich zu reduzieren. UN-Lebensmittelbehörde kündigt noch weitere Kürzungen der Flüchtlingsrationen an weiterlesen
Guterres in Niger: „Mehr Ressourcen zur Bekämpfung des Terrorismus in der Sahelzone erforderlich“
Die Zahl der Terroranschläge in der afrikanischen Sahelzone „nimmt weiter zu“, so UN-Generalsekretär António Guterres, der am Montag im Rahmen einer Westafrika-Reise anlässlich des heiligen muslimischen Monats Ramadan in der nigrischen Hauptstadt Niamey eintraf. In seiner Rede nach einem Treffen mit dem Präsidenten von Niger, Mohamed Bazoum, sagte er, dass „die internationale Gemeinschaft erkennen muss“, dass Terrorismus „nicht nur ein regionales oder afrikanisches Problem, sondern eine globale Bedrohung“ sei. Guterres in Niger: „Mehr Ressourcen zur Bekämpfung des Terrorismus in der Sahelzone erforderlich“ weiterlesen
Afrika-Lesetipp/taz: Kenias UN-Botschafter Kimanis beeindruckende Rede zum Russland-Ukraine-Konflikt aus afrikanischer Sicht
Kenias UN-Botschafter Kimani fordert im Sicherheitsrat, in Sachen Ukraine keinen Präzedenzfall zu schaffen. Ein solcher würde auch Afrika schaden. Martin Kimani, Botschafter Kenias bei den Vereinten Nation, hat bei der Sondersitzung des UN-Sicherheitsrates am Montagabend in New York mit einer beeindruckenden Rede die Sicht aus Afrika auf den Russland-Ukraine-Konflikt dargelegt. Afrika-Lesetipp/taz: Kenias UN-Botschafter Kimanis beeindruckende Rede zum Russland-Ukraine-Konflikt aus afrikanischer Sicht weiterlesen
Fragen und Antworten zum Auslandseinsatz in Südsudan – Bundeswehr weiterhin an UNMISS beteiligt
Der Einsatz der Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr als Teil der Mission UNMISS im Südsudan soll bis zum 31. März 2023 verlängert werden. Das hat das Kabinett beschlossen. Der Deutsche Bundestag muss dem Beschluss noch zustimmen. Fragen und Antworten zum Auslandseinsatz in Südsudan – Bundeswehr weiterhin an UNMISS beteiligt weiterlesen
Lage in Burkina Faso: Die MPSR tauscht sich mit einer gemeinsamen Mission der ECOWAS und der Vereinten Nationen aus
Mitglieder der Patriotischen Bewegung für den Schutz und die Wiederherstellung (MSPR) trafen am gestrigen Montag mit einer gemeinsamen Mission der Wirtschaftsgemeinschaft Westafrikanischer Staaten (ECOWAS) und der Organisation der Vereinten Nationen (UN) zusammen. Die ECOWAS-Delegation, der der Präsident der Kommission, die Vertreterin der Organisation in Burkina Faso und die Außenminister von Nigeria, Benin und Gambia angehörten, wurde von der ghanaischen Ministerin für Auswärtige Angelegenheiten und regionale Integration, Shirley Aykoror Botchwey, geleitet. Annadif Khatir Mahamat Saleh, Sonderbeauftragter für das Büro der Vereinten Nationen für Westafrika und die Sahelzone, leitete die UN-Delegation. Lage in Burkina Faso: Die MPSR tauscht sich mit einer gemeinsamen Mission der ECOWAS und der Vereinten Nationen aus weiterlesen
Äthiopien: UN setzen nach Luftangriffen humanitäre Arbeit in Teilen aus
Die Vereinten Nationen in Äthiopien haben Teile ihres humanitären Einsatzes im Nordwesten der Krisenregion Tigray ausgesetzt. Grund dafür sei die Gefahr von Drohnenangriffen auf Vertriebenenlager in der Region, sagte eine Sprecherin des UN-Nothilfebüros OCHA. Äthiopien: UN setzen nach Luftangriffen humanitäre Arbeit in Teilen aus weiterlesen
Zwei Städte in Ostafrika treten dem Creative Cities Network der UNESCO bei
Port Louis (Mauritius) und Nakuru (Kenia) sind die ersten beiden ostafrikanischen Städte, die dem UNESCO Creative Cities Network (UCCN) beigetreten sind, nachdem sie von UNESCO-Generaldirektorin Audrey Azoulay in Anerkennung ihres Engagements, Kultur und Kreativität in den Mittelpunkt ihrer Entwicklung zu stellen und Wissen und bewährte Verfahren auszutauschen, dazu ernannt wurden. Zwei Städte in Ostafrika treten dem Creative Cities Network der UNESCO bei weiterlesen
Eilantrag: UN soll wegen rassistischer Diskriminierung durch ungerechte Impfstoff-Verteilung ermitteln
Mehrere Länder, darunter Deutschland, verletzen durch ihre Blockade der Aussetzung von Impfstoff-Patenten Menschenrechte. Die ungerechte Verteilung von COVID-19-Impfstoffen führt zu rassistischer Diskriminierung. Wenn Staaten dagegen nicht konsequent einschreiten, machen sie sich der Verletzung von Menschenrechten schuldig. Das kritisiert ein internationales Bündnis aus Menschenrechtsorganisationen und hat deshalb bei den Vereinten Nationen einen Eilantrag eingereicht. Sie fordern unter anderem die Aussetzung des Patentschutzes von COVID-19-Impfstoffen. Eilantrag: UN soll wegen rassistischer Diskriminierung durch ungerechte Impfstoff-Verteilung ermitteln weiterlesen
UN: Guterres ernennt Persönlichen Gesandten für Westsahara
Der Generalsekretär der Vereinten Nationen, António Guterres, hat gestern (06.10.) den italienisch-schwedischen Diplomaten Staffan de Mistura zu seinem Persönlichen Gesandten für die Westsahara ernannt. Er tritt die Nachfolge von Bundespräsident a.D. Prof. Dr. Horst Köhler an, der von August 2017 bis Mai 2019 dieses Amt ausübte. UN: Guterres ernennt Persönlichen Gesandten für Westsahara weiterlesen