Eine Delegation aus Mitgliedern des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung des Deutschen Bundestages reist vom 4. bis 12. Juni 2022 nach Marokko, Tunesien und Algerien. Die Delegation beabsichtigt, in allen drei Ländern in politischen Gesprächen und Begegnungen mit Regierungsvertretern und Parlamentariern, bei Treffen mit den in die Projekte eingebundenen lokalen Gemeinden und durch Projektbesichtigungen, einen Überblick über die deutsche Entwicklungszusammenarbeit in der MENA-Region zu erhalten.

Geleitet wird die Delegation vom stv. Vorsitzenden des Ausschusses, Dr. Christoph Hoffmann (FDP). Weitere Delegationsteilnehmende sind die Abgeordneten Sanae Abdi (SPD), Dr. Karamba Diaby (SPD), Dr. Wolfgang Stefinger (CDU/CSU), Dietmar Friedhoff (AfD) und Kordula Schulz-Asche (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN).

In Marokko werden die Bereiche nachhaltige Wirtschaftsentwicklung und Beschäftigung thematisiert. Dazu wird die Delegation das Projekt PEDEL besuchen, bei dem insbesondere Frauen bei der Gründung von Unternehmen unterstützt werden. Außerdem werden die Abgeordneten dem Start-Up-Gründungszentrum „La Factory“ einen Besuch abstatten. Weitere Themen werden Klima und Erneuerbare Energien sein; Schwerpunkt wird hierbei einer der größten Solarkomplexe der Welt sein. NOOR ist auf einer Fläche von 3.000 Hektar entstanden. Das aus vier Großprojekten bestehende Werk erzeugt mit insgesamt 580 Megawatt ausreichend Energie für 1,3 Millionen Menschen. Es sind außerdem Begegnungen mit der marokkanischen Zivilgesellschaft und Treffen mit Vertreterinnen und Vertretern der Regierung und des Parlaments geplant. Die Abgeordneten möchten mit dem Aufenthalt in Marokko einen Beitrag leisten, die wieder aufgenommenen Beziehungen beider Länder voranzubringen.

Den kurzen Aufenthalt in Tunesien wird die Delegation nutzen, um sich einen Überblick über die Lage nach der Auflösung des tunesischen Parlaments zu verschaffen. Dazu wird man mit Vertreterinnen und Vertretern aus unterschiedlichen Bereichen der Zivilgesellschaft ins Gespräch kommen. Es ist auch ein Austausch mit der tunesischen Regierung geplant.

In Algerien plant die Delegation, die sogenannten „Grünen Gemeinden“ zu besuchen. Hier werden Pilotgemeinden bei der Erarbeitung und Umsetzung ihrer Aktionspläne für Erneuerbare Energie und Energieeffizienz unterstützt und geschult. Außerdem ist ein Besuch des Projektes „Schutz der Umwelt und Biodiversität in den Küstenregionen“ in Tipiza vorgesehen. Geplant sind außerdem Gespräche mit Vertreterinnen und Vertretern der algerischen Regierung und des Parlaments sowie mit deutschen Organisationen und Institutionen in Algerien. (Bundestag)