DAS-Afrika-Pressespiegel KW 15/2023: Eiszeit

DAS-Afrika-Pressespiegel KW 15/2023: EiszeitDeutschland weist Botschafterin des Tschad aus: Am Dienstag verkündete das Auswärtige Amt die Ausweisung der tschadischen Botschafterin Mariam Ali Moussa, die seit 2018 die tschadische Botschaft in Berlin leitet. Dies ist die Reaktion der Bundesregierung und des Auswärtigen Amtes auf die Ausweisung des deutschen Botschafters im Tschad, Jan-Christian Gordon Kricke, der am Karfreitag von der Militärregierung in N’Djamena zur persona non grata erklärt wurde und das zentralafrikanische Land innerhalb von 48 Stunden verlassen musste.

Eine detaillierte Begründung von Seiten der tschadischen Regierung gab es hierfür nicht; lediglich der Vorwurf einer unhöflichen Haltung sowie der Nichtbeachtung diplomatischer Gepflogenheiten wurde angeführt. Medienberichten zufolge sei der deutsche Diplomat, der seinen Posten im Tschad 2021 antrat und zuvor Leiter des Arbeitsstabes Sahel im Auswärtigen Amt war, aufgrund seiner anhaltenden Kritik an der tschadischen Regierung um Präsident Mahamat Idriss Déby ausgewiesen worden.

So habe Kricke immer wieder zur Einhaltung von Menschenrechten gemahnt und auf die Einlösung des Versprechens der regierenden Militärjunta, Wahlen abzuhalten, gepocht, was diese als Einmischung in innere Angelegenheiten bewertet habe. Der deutsche Botschafter sei bereits mehrmals einbestellt und ihm zuletzt auch mit Ausweisung gedroht worden.

Das Auswärtige Amt reagierte mit Unverständnis und betonte in einem Statement die vorbildliche Arbeit, die Kricke im Tschad geleistet habe. In dem zentralafrikanischen Staat waren im Oktober 2022 Proteste ausgebrochen, nachdem die Militärjunta verkündet hatte, den Übergang zur Zivilregierung um weitere 24 Monate zu verlängern. Die deutsche Botschaft sowie die Vertretungen der europäischen Länder und der EU hatten nach der gewaltvollen Niederschlagung der Demonstrationen zur Einhaltung der Menschenrechte aufgerufen. Der Chef der Militärjunta, Mahamat Idriss Déby, hatte im April 2021 nach dem Tod seines Vaters und Langzeitherrschers Idriss Déby die Macht ergriffen und damals die Abhaltung von Wahlen nach 18 Monaten angekündigt.

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