DAS-Afrika-Pressespiegel KW 7/2023: Fortschritte und Widrigkeiten

DAS-Afrika-Pressespiegel KW 7/2023: Fortschritte und WidrigkeitenEritrea plant Rückkehr zur IGAD: Vergangene Woche kamen der eritreische Präsident Isias Afwerki und der kenianische Präsident William Ruto in Nairobi, Kenia, zusammen, um über die Verbesserung der bilateralen Beziehungen und Fragen der regionalen Integration und Sicherheit zu sprechen. Bereits vergangenen Dezember reiste Ruto zu Beginn seiner Amtszeit für einen zweitägigen Staatsbesuch nach Asmara, um die seit einigen Jahren angespannten diplomatischen Beziehungen wieder zu normalisieren; Afwerki besuchte Kenia letztmals im Jahr 2018.

Zum Abschluss ihres jetzigen Treffens einigten sich beide Staatschefs darauf, die Visumspflicht für ihre Bürger aufzuheben und stärker bei der Förderung von Frieden und Sicherheit in der Region zu kooperieren, auch wenn Eritrea sich derzeit mit dem Vorwurf von Menschenrechtsverletzungen im benachbarten Äthiopien konfrontiert sieht.

Darüber hinaus bekräftigte Afwerki den Wunsch seines Landes, die Mitgliedschaft in der Intergovernmental Authority on Development (IGAD) wieder aufzunehmen und zur Wiederbelebung der Organisation beizutragen.

Neben Kenia gehören derzeit Dschibuti, Äthiopien, Somalia, der Südsudan, der Sudan und Uganda zu den Mitgliedsstaaten. Eritrea hatte den regionalen Block 2007 verlassen, nachdem ein Bericht der IGAD das Land mit extremistischen Gruppen in Somalia in Verbindung brachte. Sowohl der Exekutivsekretär des Blocks, Dr. Workneh Gebeyehu, als auch Ruto, der sehr um einen Wiederaufbau der Organisation bemüht ist, begrüßten die Rückkehr Eritreas und betonten die Bedeutung des Landes für eine verbesserte regionale Integration. Zuletzt hatten Spannungen zwischen den Mitgliedern wie beispielsweise zwischen Äthiopien und Sudan hinsichtlich der gemeinsamen Landesgrenze gedroht, den Block zu spalten.

Obwohl die IGAD traditionell kein Handelsblock ist und auch nur geringe Handelszahlen aufweist, setzt Gebeyehu darauf, Konflikte zwischen den Ländern mittels Kooperationen in Technologie und Handelsbeziehungen zu verringern und hob zugleich das wirtschaftliche Potential des Zusammenschlusses hervor. Auch Kenias Präsident betonte, es gebe ein immenses wirtschaftliches Potenzial für die Zusammenarbeit zwischen Kenia und Eritrea, das ein strukturiertes Engagement erfordere. “Mit der Operationalisierung der Afrikanischen Kontinentalen Freihandelszone (AfCFTA) müssen wir zusammenarbeiten und für beide Seiten vorteilhafte Handels- und Investitionsmöglichkeiten für unsere Länder ausarbeiten“, so Ruto.

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