Niels Annen, Staatsminister im Auswärtigen Amt, ist am 16.10. nach Nordafrika aufgebrochen und wird Algerien, Tunesien und Libyen besuchen. In Algerien wird er politische Konsultationen auf Regierungsebene führen und mit Vertreterinnen und Vertretern der Zivilgesellschaft zusammenkommen. Auch der Besuch eines deutsch-algerischen Kulturprojekts sowie ein Treffen mit deutschen Mittlern sind Teil des Programms.

Im Mittelpunkt des Aufenthalts in Tunesien stehen vor allem die jüngsten politischen Entwicklungen und die aktuellen wirtschaftlichen Herausforderungen des Landes. Auch hier wird Staatsminister Annen Gespräche mit Regierungsvertretern, den politischen Parteien und der Zivilgesellschaft führen. Auch ein Zusammentreffen mit Projektpartnern aus der sogenannten Ta’ziz-Partnerschaft ist geplant.

In Libyen wird Staatsminister Annen auf Einladung der libyschen Außenministerin Mangoush an einer internationalen Konferenz in Tripolis teilnehmen. Schwerpunkte der Konferenz sind die Planungen zur Durchführung der anstehenden Wahlen, die notwendige Sicherheitssektorreform sowie der notwendige Abzug aller fremden Kräfte.

Der Staatsminister erklärte vor seiner Abreise: „Die Stabilität Nordafrikas, seine wirtschaftliche Entwicklung und die politische Teilhabe der Bevölkerung sind ein zentrales Anliegen Deutschlands und der Europäischen Union. Wir führen daher regelmäßig politische Gespräche mit den jeweiligen Regierungen und den Vertreterinnen und Vertretern der Zivilgesellschaft, um diese Prozesse aktiv zu begleiten. Mit der Libyen-Konferenz in Tripolis zeigt Libyen einmal mehr, dass es die Geschicke des Landes wieder aktiv selbst in die Hand nimmt. Wir unterstützen dies ausdrücklich und setzen uns weiter mit Nachdruck sowohl für den Abzug fremder Kräfte als auch die Durchführung der anstehenden Wahlen ein. (AA)