Südafrika hat in der Woche nach dem Versprechen von Präsident Cyril Ramaphosa, entschiedener gegen illegale Einwanderung vorzugehen, insgesamt 2.745 Ausländer in ihre Herkunftsländer zurückgeführt. Dies gab der Innenminister des Landes am Sonntag, dem 14. Juni, bekannt, berichtet RFI.
Präsident Cyril Ramaphosa hatte die Sorgen vieler Bürger über die illegale Einwanderung anerkannt, zugleich jedoch davor gewarnt, dass die Behörden es nicht dulden würden, wenn Menschen das Gesetz selbst in die Hand nehmen. Die Regierung erklärte, dass es sich bei den meisten Rückgeführten um Personen gehandelt habe, die sich illegal im Land aufhielten.
Seit mehreren Monaten wird Südafrika von fremdenfeindlichen Protesten erschüttert.
Die jüngsten Plünderungen von Geschäften und Angriffe auf Ausländer haben dazu geführt, dass Bürger aus Nigeria, Malawi, Ghana, Simbabwe und Mosambik freiwillige Rückführungsangebote ihrer jeweiligen Regierungen angenommen haben.
Der interministerielle Ausschuss für Migration informierte die Presse am Sonntag über die Maßnahmen zur Bekämpfung der illegalen Einwanderung. Hintergrund sind teilweise gewaltsame Proteste vieler Südafrikaner, die seit Monaten fordern, dass sich illegal im Land aufhaltende Ausländer bis zum 30. Juni aus Südafrika zurückziehen.
Mindestens zwei Mosambikaner wurden bereits getötet. In Durban haben sich Tausende malawische Staatsbürger in einem provisorischen Lager zusammengefunden, um den Gewalttaten zu entkommen. Mehrere Länder, darunter Ghana und Nigeria, organisieren inzwischen Rückführungsprogramme für ihre Staatsangehörigen.
Die Regierung versucht zu beruhigen
Die Justizministerin Mmamoloko Kubayi, Vorsitzende des Migrationsausschusses, bemühte sich vor allem darum, die Bevölkerung zu beruhigen und eine weitere Eskalation der Lage bis zum 30. Juni zu verhindern.
„Wir möchten allen Südafrikanern versichern, dass die Regierung die Situation vollständig unter Kontrolle hat und das Problem der illegalen Einwanderung aktiv angeht. Die Grenzschutzbehörde verfügt über moderne Technologien wie Drohnen und Wärmebildkameras. Nach der Rede des Präsidenten am vergangenen Sonntag wurde am Mittwoch, dem 10. Juni, zudem eine Sensibilisierungskampagne zur Korruptionsbekämpfung gestartet, um Korruptionsprobleme an den Grenzen proaktiv anzugehen“, erklärte die Ministerin. Sie fügte hinzu: „Wir möchten außerdem daran erinnern, dass verfassungsmäßige Rechte immer auch mit Pflichten und Verantwortung verbunden sind. Dazu gehört insbesondere, friedlich zu demonstrieren und Gewalt sowie Gesetzlosigkeit zu vermeiden. Mit Sorge stellen wir fest, dass einige Bürger weiterhin eigenmächtig Identitätskontrollen und andere Maßnahmen zur Überprüfung des Aufenthaltsstatus durchführen. Solche Handlungen sind illegal und müssen unverzüglich eingestellt werden. Alle geplanten Märsche und Demonstrationen müssen im Einklang mit dem Gesetz stattfinden.“