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DAS-Afrika-Pressespiegel KW 43/2023: Vom Ringen um den richtigen Weg

DAS-Afrika-Pressespiegel KW 43/2023: Vom Ringen um den richtigen WegFriedensforum in Lomé: Von Freitag bis Sonntag tagte in Togos Hauptstadt zum ersten Mal das Lomé Friedens- und Sicherheitsforum (LPSF). Unter dem Motto “How to strengthen political transitions towards democratic governance in Africa?” begrüßten Togos Präsident Faure Gnassingbé und die togoische Premierministerin Victoire Tomegah-Dogbé bei der Eröffnungszeremonie am Samstag Vertreterinnen und Vertreter afrikanischer sowie nicht-afrikanischer Regierungen, den Kommissar für Politik, Frieden und Sicherheit der Afrikanischen Union (AU), Bankole Adeoye, den UN-Sonderbeauftragten für Westafrika und die Sahelzone, Mahamat Saleh Annadif, sowie Akteurinnen und Akteure aus der Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft. DAS-Afrika-Pressespiegel KW 43/2023: Vom Ringen um den richtigen Weg weiterlesen

DAS-Afrika-Pressespiegel KW 41/2023: Kontrovers

DAS-Afrika-Pressespiegel KW 41/2023: KontroversAfrikanische Reaktionen auf die Angriffe auf Israel: Am Sonntag rief der Kommissionsvorsitzende der Afrikanischen Union (AU) Moussa Faki Mahamat nach den Angriffen der militanten Hamas auf Israel am Vortag zur Eindämmung der Eskalation zwischen beiden Parteien auf. In seinem Statement forderte er eine umgehende Rückkehr an den Verhandlungstisch und eine Wiederaufnahme der Gespräche zur Umsetzung der Zwei-Staaten-Lösung. Auch Senegal, der aktuell den Vorsitz des Ausschusses für die Ausübung der unveräußerlichen Rechte des palästinensischen Volkes (CEIRPP) der Vereinten Nationen innehat, schloss sich dieser Forderung an. DAS-Afrika-Pressespiegel KW 41/2023: Kontrovers weiterlesen

DAS-Afrika-Pressespiegel KW 40/2023: In der Kritik

DAS-Afrika-Pressespiegel KW 40/2023: In der KritikEU nimmt finanzielle Kooperation mit Äthiopien wieder auf: Die Europäische Union (EU) hat die Kooperation mit Äthiopien wieder aufgenommen und dem Land Unterstützung in Höhe von 650 Millionen Euro zugesagt. Jutta Urpilainen, EU-Kommissarin für Internationale Partnerschaften, hat am Dienstag in Addis Abeba das mehrjährige Finanzprogramm der EU mit Äthiopien für den Zeitraum 2024-2027 vorgestellt, welches die Beziehungen zwischen der EU und Äthiopien schrittweise normalisieren soll. DAS-Afrika-Pressespiegel KW 40/2023: In der Kritik weiterlesen

DAS-Afrika-Pressespiegel KW 39/2023: In der Verantwortung

DAS-Afrika-Pressespiegel KW 39/2023: In der VerantwortungErste Afrikareise von US-Verteidigungsminister Austin: Am Donnerstag beendete US-Verteidigungsminister Lloyd Austin seine erste Afrikareise in der angolanischen Hauptstadt Luanda. Dort traf er sich unter anderem zu Gesprächen mit Angolas Staatspräsidenten João Lourenço. Im Fokus von Austins Reise standen der Ausbau und die Vertiefung der Sicherheits- und Verteidigungszusammenarbeit mit einer Reihe afrikanischer Staaten. Ziel einer erweiterten Kooperation in diesem Bereich sei laut Beobachterinnen und Beobachtern unter anderem, die Abhängigkeit von russischen Waffenexporten auf dem Kontinent weitestmöglich zu verringern. DAS-Afrika-Pressespiegel KW 39/2023: In der Verantwortung weiterlesen

DAS-Afrika-Pressespiegel KW 37/2023: Aus alt mach neu

DAS-Afrika-Pressespiegel KW 37/2023: Aus alt mach neuGabun bildet Übergangsregierung: Nach dem Militärputsch in Gabun Ende August (Pressespiegel KW35/2023) stellte der neu ernannte Premierminister Raymond Ndong Sima am Samstag sein Kabinett vor. Sima selbst war erst vergangene Woche von Interimspräsident General Brice Oligui Nguema offiziell zum Regierungschef erklärt und mit der Bildung einer Übergangsregierung beauftragt worden. Zu den 26 Mitgliedern seines Kabinetts zählen sowohl ehemalige Regierungsmitglieder des gestürzten Präsidenten Ali Bongo als auch dessen Widersacher, Angehörige des Militärs und der Zivilgesellschaft. DAS-Afrika-Pressespiegel KW 37/2023: Aus alt mach neu weiterlesen

DAS-Afrika-Pressespiegel KW 36/2023: Gutes Klima?

DAS-Afrika-Pressespiegel KW 36/2023: Gutes Klima?Erster afrikanischer Klimagipfel in Kenia: Am Mittwoch endete der erste afrikanische Klimagipfel in Nairobi, Kenia. Auf Einladung des kenianischen Präsidenten William Ruto fanden sich rund 20.0000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus insgesamt 166 Staaten in Kenias Hauptstadt ein, darunter auch mehr als ein Dutzend afrikanische Staats- und Regierungschefs, der Generalsekretär der Vereinten Nationen, Antonio Guterres, EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und der US-Sondergesandte für Klima, John Kerry. Von deutscher Seite nahmen Jennifer Morgan, Beauftragte für internationale Klimapolitik im Auswärtigen Amt und die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Bärbel Kofler, teil. DAS-Afrika-Pressespiegel KW 36/2023: Gutes Klima? weiterlesen

DAS-Afrika-Pressespiegel KW 35/2023: Vom Volk gewählt?

DAS-Afrika-Pressespiegel KW 35/2023: Vom Volk gewählt?

DAS-Afrika-Pressespiegel KW 35/2023: Vom Volk gewählt?Gabuns Militär setzt Präsident nach Wiederwahl ab: Am Mittwoch gab eine Gruppe gabunischer Offiziere bekannt, Präsident Ali Bongo Ondimba abgesetzt und alle Verfassungsorgane des Landes aufgelöst zu haben. Kurz zuvor hatte die Wahlbehörde des zentralafrikanischen Staates den Wahlsieg von Bongo bei den am Samstag abgehaltenen Präsidentschaftswahlen bestätigt: Bei einer Wahlbeteiligung von rund 57% konnte sich Bongo mit 64,2% eine dritte Amtszeit sichern. Albert Ondo Ossa, der Kandidat des größten Oppositionsbündnis Alternance 2023 (A23), unterlag offiziellen Angaben zufolge mit 30,7%.
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DAS-Afrika-Pressespiegel KW 34/2023: Bündnisse und Rivalitäten

DAS-Afrika-Pressespiegel KW 34/2023: Bündnisse und RivalitätenBRICS-Gruppe nimmt sechs weitere Staaten auf: Vom 22. bis 24. August fand in Johannesburg, Südafrika, der 15. BRICS-Gipfel statt. Neben Südafrikas Präsident Cyril Ramaphosa, der aktuell den Vorsitz des Staatenblocks innehat, nahmen auch Chinas Präsident Xi Jinping, der brasilianische Präsident Luiz Inácio Lula da Silva und Indiens Premierminister Narendra Modi teil. Der russische Präsident Wladimir Putin hingegen nahm, wie bereits im Juli angekündigt, nur virtuell teil und wurde vor Ort von Außenminister Sergei Lavrov vertreten. DAS-Afrika-Pressespiegel KW 34/2023: Bündnisse und Rivalitäten weiterlesen

DAS-Afrika-Pressespiegel KW 33/2023: Zusammengerückt

DAS-Afrika-Pressespiegel KW 33/2023: ZusammengerücktBundesministerin Schulze in Mauretanien und Nigeria: Am Donnerstag beendete die Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung und Vorsitzende der Sahel-Allianz, Svenja Schulze, ihren viertägigen Besuch in Westafrika. Im Fokus standen die Fortsetzung der Entwicklungszusammenarbeit mit den Ländern der Sahelregion sowie die Lage in und der weitere Umgang mit Niger, nachdem das Militär Ende Juli den demokratisch gewählten Präsidenten Mohamed Bazoum gestürzt hatte. DAS-Afrika-Pressespiegel KW 33/2023: Zusammengerückt weiterlesen

DAS-Afrika-Pressespiegel KW 31/2023: Von Konfrontation und Kooperation

DAS-Afrika-Pressespiegel KW 31/2023: Von Konfrontation und KooperationAuflösung der senegalesischen Oppositionspartei PASTEF: Am Montag verkündete das Innenministerium Senegals die Auflösung der Oppositionspartei Patriotes africains du Sénégal pour le travail, l’éthique et la fraternité (PASTEF), die von Ousmane Sonko geleitet wird. Begründet wurde der Schritt mit der Rolle der PASTEF bei den gewaltsamen Protesten in der Hauptstadt Dakar im Juni dieses Jahres. Die Parteiführung habe ihre Anhängerinnen und Anhänger dazu angestiftet, an aufständischen Bewegungen und Unruhen teilzunehmen, was zu Verlusten von Menschenleben, zahlreichen Verletzten und Plünderungen von öffentlichem und privatem Eigentum geführt habe, so Innenminister Antoine Felix Abdoulaye Diome. DAS-Afrika-Pressespiegel KW 31/2023: Von Konfrontation und Kooperation weiterlesen

DAS-Afrika-Pressespiegel KW 30/2023: Vom Westen abgewandt

DAS-Afrika-Pressespiegel KW 30/2023: Vom Westen abgewandtRussland-Afrika-Gipfel: Am Donnerstag begann der zweite Russland-Afrika-Gipfel in Sankt Petersburg, zu dem sich Delegationen aus 49 afrikanischen Staaten, darunter auch 17 Staats- und Regierungschefs sowie der Kommissionsvorsitzende der Afrikanischen Union (AU) Moussa Faki Mahamat, in Putins Heimatstadt einfanden. Zu den angereisten Staatschefs zählen u.a. Ägyptens Präsident Al-Sisi, Äthiopiens Premierminister Abiy Ahmed und der südafrikanische Präsident Cyril Ramaphosa. Andere regionale Schwergewichte wie Nigerias Präsident Tinubu und Kenias Präsident Ruto wiederum blieben dem Gipfel fern. DAS-Afrika-Pressespiegel KW 30/2023: Vom Westen abgewandt weiterlesen

DAS-Afrika-Pressespiegel KW 29/2023: Zwischen Widerstand und Wachstum

DAS-Afrika-Pressespiegel KW 29/2023: Zwischen Widerstand und WachstumErneute Anti-Regierungsproteste in Kenia: Seit Mittwoch kommt es in Kenia erneut zu landesweiten Protesten gegen Steuererhöhungen und hohe Lebenshaltungskosten. Es sind bereits die Dritten in diesem Monat, zu denen die Oppositionskoalition Azimio La Umoja unter Führung von Raila Odinga aufgerufen hatte. Die Proteste beschränken sich nicht nur auf die Hauptstadt Nairobi, sondern erstrecken sich auch auf weite Teile des Landes, darunter die Regionen Kisumu, Migori und Kisii. DAS-Afrika-Pressespiegel KW 29/2023: Zwischen Widerstand und Wachstum weiterlesen

DAS-Afrika-Pressespiegel KW 27/2023: Wegweisend?

DAS-Afrika-Pressespiegel KW 27/2023: Wegweisend?UN-Friedensmission in Mali wird beendet: Letzten Freitag beschloss der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen in New York einstimmig, das Mandat der langjährigen UN-Friedensmission MINUSMA in Mali mit sofortiger Wirkung zu beenden. Mit der Einstellung aller MINUSMA-Operationen, der Übertragung ihrer Aufgaben sowie mit dem gesicherten Abzug des Personals werde ab 1. Juli begonnen, so die Resolution 2690. Der vollständige Truppenabzug soll bis zum Jahresende erfolgen. DAS-Afrika-Pressespiegel KW 27/2023: Wegweisend? weiterlesen

DAS-Afrika-Pressespiegel KW 25/2023: Aussicht auf Erfolg?

DAS-Afrika-Pressespiegel KW 25/2023: Aussicht auf Erfolg?Afrikanische Friedensinitiative für Russland und die Ukraine: Am Wochenende reiste eine Delegation bestehend aus Staats- und Regierungschefs sowie hochrangigen Beamten aus sieben afrikanischen Staaten in die Ukraine und nach Russland, um zwischen den beiden Kriegsparteien zu vermitteln. Der Delegation, angeführt von Südafrikas Präsidenten Cyril Ramaphosa, gehörten auch Senegals Präsident Macky Sall, Sambias Präsident Hakainde Hichilema und der komorische Präsident, der aktuell auch den AU-Vorsitz innehat, an. Ägyptens Präsident Abdel Fattah el-Sisi, Denis Sassou Nguesso, Präsident der Republik Kongo sowie Ugandas Präsident Yoweri Museveni, die ursprünglich ebenfalls der Friedensinitiative angehören sollten, sagten ihre Teilnahme einige Tage vor der Reise ab und schickten stattdessen hochrangige Beamte in Vertretung. DAS-Afrika-Pressespiegel KW 25/2023: Aussicht auf Erfolg? weiterlesen