Schlagwortarchiv: IStGH

Die USA haben einen weiteren afrikanischen Verbündeten in ihrem Feldzug gegen den Internationalen Strafgerichtshof

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Quelle: X

Der Tschad ist das jüngste afrikanische Land, das sich vom Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) distanziert. Dieser Schritt wird von den Vereinigten Staaten begrüßt, die ihre Kampagne gegen das weltweit wichtigste Gericht zur Verfolgung von Kriegsverbrechen weiter verstärken.

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Nach Niger treten nun auch Mali und Burkina Faso aus dem Internationalen Strafgerichtshof aus

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Wenige Tage nach Niger haben auch Mali und Burkina Faso ihren Austritt aus dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) offiziell gemacht. In einem Schreiben an den UN-Generalsekretär, das am 24. Juni übermittelt wurde, erklärten beide Länder ihren Austritt. UN-Generalsekretär António Guterres registrierte diesen am 30. Juni, wie aus offiziellen Dokumenten hervorgeht, die am Mittwoch, dem 1. Juli, veröffentlicht wurden, berichtet RFI.

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Burkina Faso, Mali und Niger treten aus dem IStGH aus und werfen ihm Voreingenommenheit und „neokoloniale“ Agenda vor

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Burkina Faso, Mali und Niger haben angekündigt, dass sie aus dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) austreten werden. Sie begründen den Schritt damit, dass das Gericht voreingenommen sei und als „neokoloniales“ Instrument gegen schwächere Länder missbraucht werde.

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Lesetipp/taz: Urteil des IStGH – Zwölf Jahre Haft für zentralafrikanischen Warlord

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Foto: IStGH

Wegen Kriegsverbrechen und Einsatz von Kindersoldaten muss Patrice Eduard Ngaïssona ins Gefängnis. Ebenfalls verurteilt wurde sein Kommandant. Es war ein „außergewöhnlich komplexer“ Fall, kommt der oberste Richter der fünften Strafkammer des Internationalen Strafgerichtshofes (IStGH) in den Haag zum Schluss. Dann verliest er das Urteil.

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