Schlagwort-Archive: Prozess

Afrika-Lesetipp/Ruanda/tagesschau.de: Völkermord-Drahtzieher vor Gericht – Hoffen auf späte Gerechtigkeit

Afrika-Lesetipp/Ruanda/tagesschau.de: Völkermord-Drahtzieher vor Gericht - Hoffen auf späte GerechtigkeitFast 30 Jahre nach dem Völkermord in Ruanda steht heute einer der Drahtzieher vor dem Gerichtshof in Den Haag. Felicien Kabuga soll Morde an den Tutsi gezielt vorangetrieben haben. Hinterbliebene hoffen auf späte Gerechtigkeit. Afrika-Lesetipp/Ruanda/tagesschau.de: Völkermord-Drahtzieher vor Gericht – Hoffen auf späte Gerechtigkeit weiterlesen

Said-Prozess (Séléka-Zentralafrikanische Republik) vor dem Internationalen Strafgerichtshof eröffnet

Said-Prozess (Séléka-Zentralafrikanische Republik) vor dem Internationalen Strafgerichtshof eröffnetAm 26. September 2022 wurde das Verfahren gegen Mahamat Said Abdel Kani vor der erstinstanzlichen Kammer VI des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) eröffnet. Als mutmaßlicher ehemaliger Kommandant der Séléka wurde Said wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit (Inhaftierung oder andere Formen schwerwiegender körperlicher Freiheitsberaubung, Folter, Verfolgung, Verschwindenlassen und andere unmenschliche Handlungen) und Kriegsverbrechen (Folter und grausame Behandlung) angeklagt, die 2013 in Bangui (Zentralafrikanische Republik) begangen worden sein sollen. Said-Prozess (Séléka-Zentralafrikanische Republik) vor dem Internationalen Strafgerichtshof eröffnet weiterlesen

Simbabwe: Freiheit vor Gericht

Simbabwe: Freiheit vor Gericht
Foto: arte

Der Prozess gegen Tsitsi Dangarembga zeigt: Es braucht ein besseres Simbabwe. „Ein besseres Simbabwe für alle“ – das war die Kernbotschaft der Schriftstellerin Tstitsi Dangarembga, als sie im Juli 2020 in der simbabwischen Hauptstadt Harare mit Plakaten für institutionelle Reformen und die Freilassung von inhaftierten Journalisten demonstrierte. Eine nachvollziehbare Forderung angesichts der desolaten wirtschaftlichen, politischen und sozialen Lage des Landes im südlichen Afrika. Simbabwe: Freiheit vor Gericht weiterlesen

Afrika-Lesetipp/Saarbrücker Zeitung: 31 Jahre nach Brandanschlag in Saarlouis – Anklage im Fall Yeboah (Ghana)

Afrika-Lesetipp/Saarbrücker Zeitung: 31 Jahre nach Brandanschlag in Saarlouis - Anklage im Fall Yeboah (Ghana)Was der Generalbundesanwalt Peter S. vorwirft und wie die Tat abgelaufen sein soll: Im April war Peter S. 31 Jahre nach dem Brandanschlag auf Asylbewerberunterkunft in Saarlouis festgenommen worden. Der aus Ghana geflüchtete Samuel Yeboah starb bei dem Anschlag. Afrika-Lesetipp/Saarbrücker Zeitung: 31 Jahre nach Brandanschlag in Saarlouis – Anklage im Fall Yeboah (Ghana) weiterlesen

Gabun: Anklage gegen Ex-Miss-France Sonia Rolland wegen von Omar Bongo geschenktem 640.000 Euro-Appartement

Gabun: Anklage gegen Ex-Miss-France Sonia Rolland wegen von Omar Bongo geschenktem 640.000 Euro-Appartement
© Georges Biard, wikimedia

Die ehemalige Miss Frankreich wurde in der sogenannten „Affäre der unrechtmäßig erworbenen Güter“ wegen einer Wohnung, die ihr der ehemalige gabunische Präsident Omar Bongo geschenkt hatte, angeklagt. Sie bestreitet jegliche Straftat, berichtet Le Progrès, unter Bezugnahme auf einen Artikel im Le Parisien. Gabun: Anklage gegen Ex-Miss-France Sonia Rolland wegen von Omar Bongo geschenktem 640.000 Euro-Appartement weiterlesen

Deutschland klagt Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Gambia an

Deutschland klagt Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Gambia an
Mitglieder der als „Junglers“ bekannten paramilitärischen Gruppe Gambias. © Privat

(Berlin) – Die Eröffnung des ersten deutschen Prozesses für schwere Verbrechen, die in Gambia begangen wurden, ist ein wichtiger Schritt für Gerechtigkeit, so Human Rights Watch, die Internationale Juristenkommission, Reporter ohne Grenzen und TRIAL International. Die Gruppen veröffentlichten ein Frage-und-Antwort-Dokument zu dem Prozess, der am 25. April 2022 eröffnet wird. Deutschland klagt Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Gambia an weiterlesen

Südafrika / Zuma-Korruptionsprozess: das Verschieben geht weiter

Südafrika / Zuma-Korruptionsprozess: das Verschieben geht weiter
Foto: World Economic Forum

Der Korruptionsprozess gegen den ehemaligen südafrikanischen Präsidenten Jacob Zuma wurde gestern erneut um einen Monat verschoben. „Aus medizinischen Gründen konnte er nicht anwesend sein“, heißt es. Zuma, der heute 80 Jahre alt wird, wird beschuldigt, in einem über 20 Jahre alten Fall Bestechungsgelder vom französischen Rüstungskonzern Thales angenommen zu haben. Die Anklage umfasst sechzehn Fälle von Betrug, Korruption und Schutzgelderpressung angeklagt. Südafrika / Zuma-Korruptionsprozess: das Verschieben geht weiter weiterlesen

Burkina Faso – Sankara Prozess: Ex-Präsident Compaoré und zwei weitere Personen zu lebenslanger Haft verurteilt

Burkina Faso - Sankara Prozess: Ex-Präsident Compaoré und zwei weitere Personen zu lebenslanger Haft verurteilt
Flüchtete nach Abidjan: Blaise Compaoré. Foto: ia

Der im Exil in Abidjan/Côte d‘Ivoire lebende Ex-Präsident Blaise Compaoré wurde am Mittwoch, den 6. April 2022, im Prozess um die Ermordung von Thomas Sankara und zwölf seiner Gefährten zu lebenslanger Haft verurteilt. Dasselbe Urteil wurde gegen General Gilbert Diendéré und den flüchtigen Hyacinthe Kafando verhängt. Burkina Faso – Sankara Prozess: Ex-Präsident Compaoré und zwei weitere Personen zu lebenslanger Haft verurteilt weiterlesen

Verfahren gegen Anführer der Dschandschawid-Milizen im Darfur-Konflikt in Sudan beginnt

Verfahren gegen Anführer der Dschandschawid-Milizen im Darfur-Konflikt in Sudan beginntAm 5. April 2022 wurde das Verfahren gegen Ali Muhammad Ali Abd-Al-Rahman („Ali Kushayb“) vor der Kammer I des Internationalen Strafgerichtshofs (ICC – ISTgh) eröffnet. Abd-Al-Rahman wird wegen 31 Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit angeklagt, die zwischen August 2003 und mindestens April 2004 in Darfur, Sudan, begangen worden sein sollen. Verfahren gegen Anführer der Dschandschawid-Milizen im Darfur-Konflikt in Sudan beginnt weiterlesen

Deutschland: Anklage gegen mutmaßlichen Fahrer der Todesschwadron von Gambia

Deutschland: Anklage gegen mutmaßlichen Fahrer der Todesschwadron von Gambia
Mitglieder der als „Junglers“ bekannten paramilitärischen Gruppe sind in schwere Menschenrechtsverletzungen wie Folter, gewaltsames Verschwindenlassen und Tötungen verwickelt.

Universelle Gerichtsbarkeit ermöglicht Rechenschaftspflicht für Menschenrechtsverletzungen in Jammeh-Ära: Mit der Anklageerhebung gegen einen gambischen Staatsangehörigen, dem vorgeworfen wird, ehemaliges Mitglied einer gambischen „Todesschwadron“ zu sein, hat Deutschland seine Bemühungen um Gerechtigkeit für schwere Verbrechen vorangetrieben. Deutschland: Anklage gegen mutmaßlichen Fahrer der Todesschwadron von Gambia weiterlesen

Burkina Faso: Ein langer Weg zu einem realisierbaren Ziel? Der Sankara-Prozess nach 34 Jahren.

Burkina Faso: Ein langer Weg zu einem realisierbaren Ziel? Der Sankara-Prozess nach 34 Jahren.
Foto: Theresa Endres

Thomas Sankara, oft auch als Che Guevara Afrikas bezeichnet, gilt als Symbol für Frauenrechte, er verbot die weibliche Genitalverstümmelung, die Polygamie und die Zwangsheirat. Er forderte die Bevölkerung auf, lokale Produkte zu konsumieren. Gegen das Diktat der Weltbank und des Internationalen Währungsfonds wehrte er sich vehement. In seiner 4-jährigen Präsidentschaft von 1984 bis 1987 hat er sich eingesetzt für den Kampf gegen Korruption, Armut und für eine bessere Erziehung. Mit seinen politischen Inhalten hat er Burkina Faso nachhaltig geprägt. Burkina Faso: Ein langer Weg zu einem realisierbaren Ziel? Der Sankara-Prozess nach 34 Jahren. weiterlesen

Burkina Faso – Sankara-Prozess: Das Internationale Komitee ruft zur Mobilisierung der Bevölkerung auf – Witwe erwartet

Burkina Faso - Sankara-Prozess: Das Internationale Komitee ruft zur Mobilisierung der Bevölkerung auf - Witwe erwartetWenige Tage vor der Eröffnung des Prozesses am 11. Oktober 2021 bezgl. der Ermordung von Thomas Sankara und seiner Gefährten hat das Internationale Komitee Memorial Thomas Sankara einen Aufruf zur Mobilisierung der Bevölkerung gestartet. Dies geschah während einer Pressekonferenz am Samstag, den 2. Oktober 2021 in Ouagadougou. Burkina Faso – Sankara-Prozess: Das Internationale Komitee ruft zur Mobilisierung der Bevölkerung auf – Witwe erwartet weiterlesen

IStGH: Große Anhörung zu Verbrechen in Darfur / Sudan am 24. Mai 2021

IStGH: Große Anhörung zu Verbrechen in Darfur / Sudan am 24. Mai 2021
Logo des IStGH

Eine wichtige Anhörung vor dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) am 24. Mai im Prozess gegen Ali Kushayb ist ein Meilenstein in der Suche nach Gerechtigkeit für schwere Verbrechen, die in Darfur im Sudan begangen wurden, so Human Rights Watch heute. Vier weitere Hauptverdächtige – darunter der ehemalige sudanesische Präsident Omar al-Bashir – werden jedoch nicht anwesend sein, und es ist entscheidend, dass sie von den sudanesischen Behörden unverzüglich an den IStGH überstellt werden. IStGH: Große Anhörung zu Verbrechen in Darfur / Sudan am 24. Mai 2021 weiterlesen