Palermo, 22. Juli 2022. Eine Gruppe von Geflüchteten und Migrant:innen ist mit einem humanitären Flug von Libyen nach Italien evakuiert worden. In den Internierungslagern in dem nordafrikanischen Land waren alle der 27 Menschen Folter, Missbrauch oder anderer Gewalt ausgesetzt. Mitarbeitende von Ärzte ohne Grenzen kümmern sich in Italien wie bereits in Libyen um die medizinische Versorgung der Geflüchteten und Migrant:innen. Ärzte ohne Grenzen versorgt aus Libyen evakuierte Geflüchtete und Migrant:innen in Italien weiterlesen
Schlagwort-Archive: Libyen
Das Meer kann den Tod bringen. Das Leben in Libyen auch.
Im Juni 2019 trafen wir John zum ersten Mal in einer libyschen Haftanstalt. Damals war er schwer krank und versuchte verzweifelt, das Land in Richtung Europa zu verlassen. Wie viele eritreische Geflüchtete floh der heute 38-Jährige, um dem verpflichtenden Nationaldienst in seiner Heimat zu entgehen, einen Dienst, den die Vereinten Nationen als “sklavereiähnlich” bewerten. Das Meer kann den Tod bringen. Das Leben in Libyen auch. weiterlesen
Afrika-Lesetipp/euractiv: Wagner in Libyen – Chef der russischen Söldnertruppe verliert Klage gegen EU-Sanktionen
Der Europäische Gerichtshof hat in dieser Woche den Versuch des Finanziers der russischen Söldnerfirma Gruppe Wagner abgelehnt, von einer EU-Sanktionsliste gestrichen zu werden. Afrika-Lesetipp/euractiv: Wagner in Libyen – Chef der russischen Söldnertruppe verliert Klage gegen EU-Sanktionen weiterlesen
Niger: Über 2000 aus Algerien und Libyen ausgewiesene Migrant:innen werden monatlich in der Wüste ausgesetzt!
Ärzte ohne Grenzen verurteilt die unmenschliche Behandlung von Migrant:innen im Grenzgebiet zu Algerien: Jeden Monat werden mehr als zweitausend Migrant:innen aus Algerien und Libyen ausgewiesen und mitten in der Wüste an der Grenze zwischen Algerien und Niger ausgesetzt. Unter ihnen sind Schwerverletzte, Überlebende sexualisierter Gewalt sowie Menschen mit schweren Traumata. Angesichts der alarmierenden Situation ruft Ärzte ohne Grenzen die regionalen Behörden und ihre Partner dazu auf, angemessene und nachhaltige Lösungen für das Leid der Migrant:innen zu finden. Niger: Über 2000 aus Algerien und Libyen ausgewiesene Migrant:innen werden monatlich in der Wüste ausgesetzt! weiterlesen
Afrika-Lesetipp/heise.de: Libyen – Protest gegen EU-finanzierte Foltergefängnisse
Die verheerende Menschenrechtslage in dem Kriegsland ist bekannt. Über die Rolle der EU wird weniger gesprochen. Warum eigentlich? Dass tausende Migranten nach oder vor Versuchen, über das Mittelmeer in die EU zu gelangen, von libyschen Sicherheitskräften in menschenunwürdigen Lagern festgehalten werden, wo ihnen Hunger, Folter und Vergewaltigung sowie Ausbeutung als Sex- oder Arbeitssklaven widerfährt, ist zumindest in der europäischen Zivilgesellschaft im kollektiven Bewusstsein angekommen. Afrika-Lesetipp/heise.de: Libyen – Protest gegen EU-finanzierte Foltergefängnisse weiterlesen
nd.Der Tag“ zum Machtkampf in Libyen
In Libyen wird wieder auf offener Straße geschossen. Solche Meldungen werden derzeit unter ferner liefen verbucht, alle Welt schaut in die Ukraine, wo sich zwei Staaten einen konventionellen Stellungskrieg liefern. In Libyen bekämpfen sich verfeindete Gruppen desselben Landes „nur“ untereinander. Und regelmäßig kommt das Gefühl auf, nicht recht zu verstehen, warum die Libyer:innen sich immer wieder in die Haare kriegen. nd.Der Tag“ zum Machtkampf in Libyen weiterlesen
Libyen: EU-Operation Irini wird fortgesetzt – SOS Humanity kritisiert Symbolpolitik
Am Freitagmittag hat der Deutsche Bundestag entschieden, den Bundeswehreinsatz im Rahmen der EU-Mission EUNAVFOR MED Irini bis zum 30.04.2023 fortzusetzen. Die Seenotrettungsorganisation SOS Humanity kritisiert, dass die EU-Unterstützung der libyschen Küstenwache de facto die fortgesetzte Beihilfe zum Völkerrechtsbruch bedeute. Die deutsche Mandatsänderung sei unzureichend und entspreche nicht den im Koalitionsvertrag formulierten Verbesserungen für Menschen auf der Flucht über das Mittelmeer. Libyen: EU-Operation Irini wird fortgesetzt – SOS Humanity kritisiert Symbolpolitik weiterlesen
Libyen-Küstenwache: Sea-Watch bringt Frontex vor Gericht
Die zivile Seenotrettungsorganisation Sea-Watch hat Klage gegen Frontex vor dem Gericht der Europäischen Union (EuG) in Luxemburg erhoben. Zuvor hatte die Grenzschutzagentur Anfragen gemäß der Informationsfreiheitsverordnung abgelehnt. Libyen-Küstenwache: Sea-Watch bringt Frontex vor Gericht weiterlesen
DAS-Afrika-Pressespiegel, KW15: Diplomatische Treffen
Außenministerin Baerbock reist nach Mali und Niger: Außenministerin Annalena Baerbock flog am Dienstag nach Mali, um sich mit Vertretern der Zivilgesellschaft und der Übergangsregierung zu treffen. In Bamako äußerte sie in einem Gespräch mit dem amtierenden Übergangspräsidenten Assimi Goïta und seinem Außenminister Abdoulaye Diop, dass die malische Regierung sich in der internationalen Staatengemeinschaft das Vertrauen „verspielt“ habe. DAS-Afrika-Pressespiegel, KW15: Diplomatische Treffen weiterlesen
Afrika-Lesetipp/Libyen/infosperber: Frontex agiert, ohne wirksam überwacht zu werden
Meinung aus der Schweiz. Ob ja oder nein zu Frontex: Die Grenzagentur bedarf dringend der Reformen. Es geht um Menschenrechte. «Ja zur Bewegungsfreiheit für alle!» Wer hätte gedacht, dass sich diese Forderung des No-Frontex-Komitees für fast 30‘000 Flüchtlinge aus der Ukraine in nur sieben Wochen erfüllt – und in Polen, Rumänien, Deutschland, Moldawien und anderen europäischen Ländern für mehr als vier Millionen Menschen. Afrika-Lesetipp/Libyen/infosperber: Frontex agiert, ohne wirksam überwacht zu werden weiterlesen
Libyen: Ministerin Lambrecht wirbt im Parlament für die Fortführung der EU-Operation Irini
Verteidigungsministerin Christine Lambrecht hat sich im Deutschen Bundestag dafür starkgemacht, dass sich die Bundeswehr auch künftig an der EU-geführten Krisenbewältigungsoperation EUNAVFOREuropean Union Naval Forces MEDMediterranean Irini beteiligen wird. Lambrecht würdigte bei dieser Gelegenheit ausdrücklich das Engagement der Marine. Libyen: Ministerin Lambrecht wirbt im Parlament für die Fortführung der EU-Operation Irini weiterlesen
DAS-Afrika-Pressespiegel, KW10: Politische Grabenkämpfe
Libyens politische Krise: Nachdem das libysche Parlament im Osten des Landes am Dienstag vergangener Woche eine neue rivalisierende Regierung unter Ex-Innenminister Fathi Bashagha vereidigt hatte, traf sich der libysche Interimspremierminister Abdul Hamid Dbeibah diesen Dienstag mit Verantwortlichen von zwölf diplomatischen Vertretungen in der Hauptstadt Tripolis, um die politische Lage im Land zu erörtern. DAS-Afrika-Pressespiegel, KW10: Politische Grabenkämpfe weiterlesen
Zur Lage in Libyen: Gemeinsame Erklärung der Außenministerien Deutschlands, Frankreichs, Italiens, des Vereinigten Königreichs und der USA
Zur Lage in Libyen gaben die Sprecherinnen und Sprecher der Außenministerien Deutschlands, Frankreichs, Italiens, des Vereinigten Königreichs und der Vereinigten Staaten am 4.3.2022 folgende Erklärung ab: „Deutschland, Frankreich, Italien, das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten von Amerika nehmen die Erklärung des Sprechers des Generalsekretärs der Vereinten Nationen vom 2. März und die nachfolgenden Entwicklungen bezüglich der Lage in Libyen zur Kenntnis. Wir schließen uns dem Aufruf des VN-Generalsekretärs an sämtliche Akteure an, alle Handlungen zu unterlassen, die die Stabilität in Libyen untergraben könnten, und bekunden unsere Sorge angesichts der jüngsten Berichte über Gewalt, Gewaltandrohungen, Einschüchterungen und Entführungen. Zur Lage in Libyen: Gemeinsame Erklärung der Außenministerien Deutschlands, Frankreichs, Italiens, des Vereinigten Königreichs und der USA weiterlesen
IPG-Journal: Politische Krise in Libyen – Zurück in die Spaltung
Wahlen als Waffe: Politische Grabenkämpfe stürzen Libyen in eine tiefe Krise, der demokratische Übergang ist gefährdet. Höchste Zeit, den Berlin-Prozess wiederzubeleben. IPG-Journal: Politische Krise in Libyen – Zurück in die Spaltung weiterlesen
Adenauer Stiftung: Intervention ohne Ziel – Der Fall Libyen und seine Folgen
Der Beginn des „Arabischen Frühlings“ riss die MENA-Region fast über Nacht aus einem kollektiven Tiefschlaf. In Libyen entwickelte sich der Traum von Freiheit in einen Albtraum, der sowohl das Land als auch seine Nachbarn in Europa, im Sahel und in Nordafrika schockierte. Adenauer Stiftung: Intervention ohne Ziel – Der Fall Libyen und seine Folgen weiterlesen