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DAS-Afrika-Pressespiegel KW 41/2022: Neue und alte Machtinhaber

DAS-Afrika-Pressespiegel KW 41/2022: Neue und alte MachtinhaberTschad: Übergangspräsident Mahamat Déby ernennt neuen Premierminister. Am vergangenen Montag wurde General Mahamat Idriss Déby als Übergangspräsident des Tschad vereidigt. Zuvor hatte der Nationale Dialog, ein Zusammenschluss aus Militärregierung und Teilen der Opposition und Zivilgesellschaft unter Boykott der größten Oppositionsparteien und Rebellengruppen eine Verlängerung der Übergangsphase zu demokratischen Wahlen, die ursprünglich auf 18 Monate festgelegt war, um weitere 24 Monate beschlossen. DAS-Afrika-Pressespiegel KW 41/2022: Neue und alte Machtinhaber weiterlesen

DAS-Afrika-Pressespiegel KW 40/2022: Ausgang ungewiss

DAS-Afrika-Pressespiegel KW 40/2022: Ausgang ungewissLibyen unterzeichnet Memorandum über Energieexploration mit der Türkei: Am vergangenen Montag unterzeichneten die Regierung der Türkei vertreten durch die Minister für Energie, Verteidigung und Handel und die libysche Regierung in Tripolis ein Abkommen über die Suche von Kohlenwasserstoffen im östlichen Mittelmeerraum. Das Abkommen soll den Grundstein für eine bilaterale Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern in der Kohlenwasserstoff- und Ölindustrie legen und ermöglicht der Türkei die Exploration in libyschen Hoheitsgewässern sowie auf libyschem Boden. DAS-Afrika-Pressespiegel KW 40/2022: Ausgang ungewiss weiterlesen

DAS-Afrika-Pressespiegel KW 39/2022: Bedeutsame Verkündungen

DAS-Afrika-Pressespiegel KW 39/2022: Bedeutsame VerkündungenIlwad Elman gewinnt Alternativen Nobelpreis: Die Deutsche Afrika Stiftung gratuliert Ilwad Elman herzlich zur Auszeichnung mit dem Alternativen Nobelpreis. Die Right Livelihood Stiftung würdigt damit die Arbeit der somalischen Menschenrechtsaktivistin, die gemeinsam mit ihrer Mutter den Preis für ihre Förderung von Frieden und Entmilitarisierung in Somalia erhält. Mit ihrer Organisation Elman Peace unterstützen die beiden Frauen u.a. Überlebende geschlechtsspezifischer Gewalt. Ilwad Eman gilt als eine der führenden Stimmen im somalischen Friedensprozess und wurde 2020 mit dem Deutschen Afrika-Preis ausgezeichnet. DAS-Afrika-Pressespiegel KW 39/2022: Bedeutsame Verkündungen weiterlesen

DAS-Afrika-Pressespiegel KW 38/2022: Im Zeichen der Vereinten Nationen

DAS-Afrika-Pressespiegel KW 38/2022: Im Zeichen der Vereinten NationenÄthiopien lehnt UN-Bericht über Menschenrechtsverbrechen ab: Am Dienstag lehnte die äthiopische Regierung den am Tag zuvor vorgelegten Bericht der Vereinten Nationen (UN) über Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Krieg zwischen der äthiopischen Zentralregierung und der Volksbefreiungsfront von Tigray (TPLF) ab. Es handelt sich um den ersten Bericht der Internationalen Expertenkommission International Commission of Human Rights Experts on Ethiopia (ICHRE). Diese wurde im Dezember 2021 auf der Grundlage einer Resolution des UN-Menschenrechtsrats zunächst für einen Zeitraum von einem Jahr etabliert, um die Einhaltung und den Verstoß von Menschenrechten in Äthiopien zu dokumentieren. DAS-Afrika-Pressespiegel KW 38/2022: Im Zeichen der Vereinten Nationen weiterlesen

DAS-Afrika-Pressespiegel KW 37/2022: Startschuss

DAS-Afrika-Pressespiegel KW 37/2022: StartschussNeuer Präsident der senegalesischen Nationalversammlung gewählt: Am vergangenen Montag wählte die neue senegalesische Nationalversammlung in ihrer konstituierenden Sitzung ihren Präsidenten. Nachdem die Regierungskoalition Benno Bokk Yakaar (BBY, dt. Vereint in der Hoffnung) um Präsident Macky Sall bei den Parlamentswahlen im Juli ihre absolute Mehrheit verloren hatte, konnte nun ihr Kandidat Amadou Mame Diop die Wahl um den Vorsitz der Nationalversammlung mit 83 von 84 abgegebenen Stimmen für sich entscheiden; 81 der 165 Abgeordneten enthielten sich. DAS-Afrika-Pressespiegel KW 37/2022: Startschuss weiterlesen

DAS-Afrika-Pressespiegel KW 35 / 2022: Geschichte zählt

DAS-Afrika-Pressespiegel KW 35 / 2022: Geschichte zähltNeuanfang der algerisch-französischen Beziehungen: Zum Abschluss seines dreitägigen Besuchs in Algerien unterzeichneten der französische Präsident Emmanuel Macron und der algerische Präsident Abdelmadjid Tebboune am vergangenen Samstag eine Absichtserklärung, die das angespannte Verhältnis der beiden Nationen dauerhaft bessern soll. Um dies zu konkretisieren, soll ein Kooperationsrat geschaffen werden, der künftig gemeinsam über bilaterale und internationale Fragen beraten wird. Die von den beiden Staatsoberhäuptern getroffene Vereinbarung betrifft vor allem die Bereiche Energie, Sicherheit und Geschichtspolitik und fällt in eine Zeit, in der sich Europa bemüht, russische Gasimporte zu ersetzen. DAS-Afrika-Pressespiegel KW 35 / 2022: Geschichte zählt weiterlesen

DAS-Afrika-Pressespiegel KW 33/2022: Personalwechsel in Sicht

DAS-Afrika-Pressespiegel KW 33/2022: Personalwechsel in SichtWilliam Ruto zum Präsidenten Kenias gewählt: Am Montag wurde William Ruto zum Gewinner der kenianischen Präsidentschaftswahl und damit zum neuen Staatsoberhaupt Kenias erklärt. Sechs Tage nach Durchführung der Wahl gab die kenianische Wahlkommission IEBC (Independent Electoral and Boundaries Commission) das offizielle Ergebnis bekannt, wonach der derzeitige Vizepräsident seinen Kontrahenten Raila Odinga denkbar knapp mit 50,49% zu 48,85% im ersten Wahlgang besiegte. Vor der Bekanntgabe der Ergebnisse gaben vier der sieben Wahlkommissarinnen und -kommissare an, das Ergebnis der Wahl unter Berufung auf einen undurchsichtigen Auszählungsprozess abzulehnen. DAS-Afrika-Pressespiegel KW 33/2022: Personalwechsel in Sicht weiterlesen

DAS-Afrika-Pressespiegel KW 32/2022: Mitsprache

DAS-Afrika-Pressespiegel KW 32/2022: MitspracheParlament in Sierra Leone verabschiedet Gesetze zu Landrechten: Anfang dieser Woche verabschiedete das Parlament in Sierra Leone neue Gesetze, die die Landrechte der lokalen Bevölkerung stärken und sie vor Landaneignungen durch große Bergbau- und Agrarkonzerne schützen sollen. Bisher hatte ein Großteil der Bevölkerung wenig Mitspracherecht bei der Genehmigung von Projekten durch Firmen. Die beiden am Montag verabschiedeten Gesetze, Customary Land Rights und National Land Commission Act, setzen daher bei der Verpachtung und Nutzung von Flächen die vorherige und ausdrückliche Zustimmung der Landbesitzer voraus. DAS-Afrika-Pressespiegel KW 32/2022: Mitsprache weiterlesen

DAS-Afrika-Pressespiegel KW 31/2022: Neue Allianzen

DAS-Afrika-Pressespiegel KW 31/2022: Neue AllianzenAnnäherungsversuche in Nordafrika: Anlässlich seines 23. Thronjubiläums am Samstag drückte der marokkanische König Mohammed VI. seine Zuversicht aus, dass es wieder normalisierte Beziehungen zu Algerien geben wird. Er unterstrich die enge Verbundenheit der beiden Völker und versicherte, dass Marokko immer an der Seite seines Nachbarn stehen und mit der algerischen Präsidentschaft zusammenarbeiten würde. Diese Rede kann auch als Aufforderung an den algerischen Präsidenten Abdelmadjid Tebboune interpretiert werden. DAS-Afrika-Pressespiegel KW 31/2022: Neue Allianzen weiterlesen

DAS-Afrika-Pressespiegel KW 30/2022: Stimme des Volkes

DAS-Afrika-Pressespiegel KW 30/2022: Stimme des VolkesVerfassungsreferendum in Tunesien: In Tunesien konnten am Montag etwa neun Millionen Wahlberechtigte über den von Präsident Kais Saied vorgestellten Verfassungsentwurf abstimmen. Etwa 95 Prozent der teilnehmenden Wählerinnen und Wähler stimmten der Vorlage zu, wobei die Wahlbeteiligung bei nur 30,5 Prozent lag. Dennoch tritt die neue Verfassung in Kraft. DAS-Afrika-Pressespiegel KW 30/2022: Stimme des Volkes weiterlesen

DAS-Afrika-Pressespiegel KW 29/2022: Auf dem Prüfstand

DAS-Afrika-Pressespiegel KW 29/2022: Auf dem PrüfstandTschadische Rebellen steigen aus Friedensgesprächen aus: Am Samstag zogen sich insgesamt 20 tschadische Rebellengruppen und politische Parteien aus den in Doha, der Hauptstadt Katars, stattfindenden Friedensgesprächen mit der Militärregierung des Landes zurück. Wenige Stunden zuvor hatte die Regierung von Präsident Mahamat Idriss Déby Itno den 20. August als Termin für den nationalen Friedensdialog angesetzt, der den Weg für demokratische Wahlen ebnen soll. Dieses Datum sei ohne vorherige Absprache festgelegt worden und ein Versuch viele bewaffnete Gruppen und ihre politischen Verbündeten aus dem angekündigten Dialog auszuschließen, so die Rebellengruppen. DAS-Afrika-Pressespiegel KW 29/2022: Auf dem Prüfstand weiterlesen

DAS-Afrika-Pressespiegel, KW 28/2022: Auf gutem Weg?

DAS-Afrika-Pressespiegel, KW 28/2022: Auf gutem Weg?Afrikanische Union wird 20: Die Deutsche Afrika Stiftung gratuliert der Afrikanischen Union (AU) zum 20. Geburtstag. Am 09. und 10. Juli 2002 wurde im südafrikanischen Durban im Rahmen des 1. Gipfeltreffens die AU offiziell gegründet. Seit dem Beitritt Marokkos 2017 sind alle 55 afrikanischen Länder Mitglieder der AU, auch wenn Mali, der Sudan sowie die Compact with Africa-Länder Burkina Faso und Guinea aufgrund der jeweiligen Militärputsche momentan suspendiert sind. DAS-Afrika-Pressespiegel, KW 28/2022: Auf gutem Weg? weiterlesen

DAS-Afrika-Pressespiegel, KW 27/2022: Comeback der Demokratie?

DAS-Afrika-Pressespiegel, KW 27/2022: Comeback der Demokratie?Ankündigungen des sudanesischen Militärs stoßen auf Widerstand: Am Montagabend trat Machthaber und General Abdel Fattah al-Burhan im Staatsfernsehen vor die Kameras und verkündete die Absicht des sudanesischen Militärs, sich aus dem von IGAD, AU und UN (Trilateral Mechanism) moderierten nationalen Dialog zurückzuziehen. Auch sollen zivile Kräfte eine neue Übergangsregierung bilden, wonach der vom Militär geführte Übergangssouveränitätsrat aufgelöst werde. Was auf den ersten Blick nach einer Rückkehr zu einer demokratischen Transition klingt, wurde in der Demokratiebewegung mit großer Skepsis aufgenommen und als taktisches Manöver gewertet. DAS-Afrika-Pressespiegel, KW 27/2022: Comeback der Demokratie? weiterlesen

DAS-Afrika-Pressespiegel, KW26/2022: Kooperation und Konfrontation

DAS-Afrika-Pressespiegel, KW26/2022: Kooperation und KonfrontationHaftbefehl gegen Tsitsi Dangarembga erlassen: Vergangen Montag wurde die Urteilsverkündung im nun beinahe zwei Jahre andauernden Prozess gegen die preisgekrönte Autorin Tsitsi Dangarembga in ihrem Heimatland Simbabwe erwartet. Nachdem Dangarembga aus gesundheitlichen Gründen nicht vor Gericht erschienen war, erließ die zuständige Richterin am Montag Haftbefehl. Bereits in der Vorwoche hatte Dangarembgas Anwalt das Gericht über den Gesundheitszustand und der daraus folgenden Verhinderung seiner Mandantin informiert. Die Urteilsverkündung wurde nun auf den 4. August vertagt. DAS-Afrika-Pressespiegel, KW26/2022: Kooperation und Konfrontation weiterlesen

DAS-Afrika-Pressespiegel KW 24/2022: Mit Vollgas voraus?

DAS-Afrika-Pressespiegel KW 24/2022: Mit Vollgas voraus?Africa CEO Forum in Côte d’Ivoire: Am Montag und Dienstag fand zum zehnten Mal das größte internationale Treffen der afrikanischen Privatwirtschaft statt. Rund 1.500 Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger aus Politik und Wirtschaft diskutierten beim Africa CEO Forum im ivorischen Abidjan über Wachstum, Entwicklung und insbesondere die wirtschaftliche Souveränität der afrikanischen Volkswirtschaften. Unter den Gästen waren 800 CEOs afrikanischer und internationaler Unternehmen ebenso vertreten wie 50 Staatsoberhäupter, Ministerinnen und Minister. DAS-Afrika-Pressespiegel KW 24/2022: Mit Vollgas voraus? weiterlesen