Archiv der Kategorie: Politik

Letzte Verlängerung für Bundeswehr-Mandat in Mali geplant

Letzte Verlängerung für Bundeswehr-Mandat in Mali geplant
Foto: Markus Schaller

Die Bundesregierung plant, dem Deutschen Bundestag Ende Mai 2023 das Mandat für die Beteiligung der Bundeswehr an der MINUSMA-Mission der Vereinten Nationen in Mali vorzulegen, um dieses letztmalig um ein Jahr zu verlängern. Dies ermögliche eine strukturierte und geplante Beendigung des deutschen Mandats, schreibt die Bundesregierung in der Antwort auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion. Letzte Verlängerung für Bundeswehr-Mandat in Mali geplant weiterlesen

Einwanderung in Tunesien: AU verurteilt „schockierende Äußerungen“ von Präsident Kaïs Saïed

Einwanderung in Tunesien: AU verurteilt "schockierende Äußerungen" von Präsident Kaïs SaïedPräsident Kais Saïed forderte am Dienstag, den 21. Februar, „dringende Maßnahmen“ gegen die illegale Einwanderung afrikanischer Staatsangehöriger (wobei natürlich Immigranten aus Subsahara-Afrika gemeint sind, Afrikaner ist er ja selbst). Er ist der Ansicht, dass ihre Anwesenheit in Tunesien zu „Gewalt, Verbrechen und inakzeptablen Handlungen“ führe. Außerdem forderte er, dass die Einwanderung dieser „Horden illegaler Migranten schnell beendet werden“ müsse. Einwanderung in Tunesien: AU verurteilt „schockierende Äußerungen“ von Präsident Kaïs Saïed weiterlesen

DRKongo: Denis Mukwege schon bereit zur Präsidentschaftskandidatur?

DRKongo: Denis Mukwege schon bereit zur Präsidentschaftskandidatur?
Foto: ©BELGA_ANP COMM_SVEN TORFINN)

Sein Name kursiert seit mehreren Monaten als möglicher Kandidat für die Präsidentschaftswahlen im Dezember 2023 in seinem Land, der Demokratischen Republik Kongo. Auch wenn er seine Position noch nicht geklärt hat, scheint alles darauf hinzudeuten, dass Denis Mukwege zur Wahl stehen wird. DRKongo: Denis Mukwege schon bereit zur Präsidentschaftskandidatur? weiterlesen